Zurück in die Zukunft

Olaf Standke über den INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung

INF-Vertrag, das klingt nach einer anderen Zeit: Kalter Krieg, Mittelstreckenraketen, Sowjetunion. Der damalige KPdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow, der das Abkommen 1987 gemeinsam mit US-Präsident Ronald Reagan unterzeichnet hat, zeigte sich jetzt entsetzt über Washingtons Ankündigung, die Vereinbarung aufzukündigen. Er warf Präsident Donald Trump einen »Mangel an Weisheit« vor, denn unter keinen Umständen sollte man Abrüstungsverträge zerreißen. Schon gar nicht einen, der erstmals in der Geschichte zur Abschaffung einer ganzen Waffengattung geführt hat – bis hin zur tatsächlichen Zerstörung der erfassten Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern.

Dieser Vertrag ist auch heute eine entscheidende Säule der Sicherheitsarchitektur und gerade für die Bundesrepublik von großer Bedeutung. Zur Erinnerung: Vor drei Jahrzehnten ging es heftig um die Pershing-II auf deutschem Boden. So ist der INFStreit auch eine Aufforderung an die Bundesregierung, sich endlich vom Konzept der nuklearen Teilhabe in der NATO zu verabschieden und auf den Abzug aller USAtomwaffen aus Deutschland zu drängen. Washington und Moskau beschuldigen sich gegenseitig, einen Abrüstungsvertrag zu verletzen. Das schreit nach Verständigung, nach ernsthaften Verhandlungen. Politische Kraftmeierei à la Trump führt die Welt nur weiter zurück ins nukleare Pandämonium, in den Wahnsinn eines neuen Wettrüstens.