Jérôme Lombard
RIAS sammelt Daten über Antisemitismus
Diesen Tag wird Benjamin Steinitz so schnell nicht vergessen: »Wir haben da einen großen Meilenstein erreicht«, sagt der Leiter der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in Berlin. Am 31. Oktober wurde die Gründungsurkunde für einen Verein zur bundesweiten Koordinierung von Meldestellen judenfeindlicher Vorfälle unterschrieben. »Ziel des neuen Bundesverbandes ist die Sicherstellung einer bundeseinheitlichen und zivilgesellschaftlichen Erfassung von antisemitischen Vorfällen«, sagt Steinitz. Man wolle mit dem neuen Meldesystem auch Vorkommnisse erfassen, die keinen Straftatbestand erfüllten und solche, die nicht mit direkter Gewalt verbunden seien. »Die Polizeistatistiken weisen hier blinde Flecken auf«, erläutert Steinitz.
RIAS nimmt Meldungen über Judenhass aus der Zivilgesellschaft auf, geht ihnen nach und dokumentiert sie. Bei Bedarf werden Betroffene an Opferberatungsstellen vermittelt. Neben RIAS-Leiter Steinitz gehören auch der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, Daniel Botmann, sowie die stellvertretende Geschäftsführerin des Vereins für demokratische Kultur in Berlin (VDK), Anne Benzing, dem Vorstand des neuen Bundesverbandes RIAS an. Dieser wird für zwei Jahre gewählt. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, soll Schirmherr des Vereins werden. Das Bundesfamilienministerium beteiligt sich an der Finanzierung der Meldestellen. In Brandenburg und Bayern haben sich bereits regionale Dokumentationsstellen für antisemitische Vorfälle gegründet. In den anderen Bundesländern laufen derzeit die Gespräche mit Kooperationspartnern, so Steinitz.
Zentralratsgeschäftsführer Daniel Botmann sagt, dass die Einführung einer bundesweiten Meldestelle ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Antisemitismus sei. »Die offiziellen Statistiken spiegeln nicht die Wahrnehmungen innerhalb der jüdischen Community wider«, so Botmann. Mit RIAS habe man einen kompetenten Partner an der Seite, der auf Bundesebene noch stärker als zivilgesellschaftliches Sprachrohr für die Perspektiven der von Antisemitismus Betroffenen auftreten könne. »Unsere Aufgabe als Zentralrat ist es, in den Gemeinden für die neue Meldestelle zu werben.«
Für das Jahr 2017 zählte die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 1453 antisemitische Straftaten in Deutschland. Die Täter wurden zu 90 Prozent dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet. RIAS kritisiert, dass diese Zahlen nicht das Ausmaß antisemitischer Vorfälle in Deutschland widerspiegeln. »Viele Juden zeigen antisemitische Straftaten nicht bei der Polizei an, weil sie resigniert haben«, erklärt Steinitz. Zudem sei die Zuordnung von Delikt und Täter häufig fragwürdig.
Damit in der PKS ein Vorfall als antisemitisch aufgeführt wird, müssen die zuständigen Polizeibeamten bei der Feststellung der Tat diese als antisemitisch definieren. Doch genau hier liegt das Problem: »Leider wird Antisemitismus als Motiv häufig nicht erkannt«, sagt Steinitz. Wenn die antisemitische Motivation erkannt wird, werden der oder die Täter entsprechend der Ermittlungen als »rechts«, »links« oder in die Rubriken »ausländische Ideologien« beziehungsweise »religiöse Ideologien« eingeordnet. Bleiben die Täter unbekannt, ordnet die Polizei den Vorfall der Tätergruppe »rechts« zu. Zu welchen Verwirrungen diese Praxis führen kann, zeigt ein Beispiel: Im Sommer 2014 gab die Polizei »Sieg Heil«-Parolen, die von Unterstützern des iranischen Regimes während der israelfeindlichen Al-Quds-Demonstration in Berlin gerufen wurden, als rechtsextreme Straftaten an. Auch aus anderen Bundesländern liegen RIAS Fälle vor, bei denen die Zuordnung in die Tätergruppe »rechts« zweifelhaft erscheint. »Dass der Antisemitismus mit seinen unterschiedlichen ideologischen Ausprägungen von der Polizei und auch von der Öffentlichkeit nicht erkannt wird, ist eins der Hauptprobleme bei der Bekämpfung von Judenhass«, sagt Steinitz.
RIAS legt seinen Statistiken und Recherchen die vollständige Arbeitsdefinition Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zugrunde, die israelbezogenen Antisemitismus ebenso wie klassische antisemitische Äußerungen miteinbezieht. Die IHRA ist ein Zusammenschluss von 31 Staaten, die sich dem Kampf gegen Antisemitismus und der Leugnung der Schoah verschrieben haben. Sie kooperiert unter anderem mit der UNO, auch die Bundesrepublik ist Mitglied. »Die IHRA-Arbeitsdefinition, die den israelbezogenen ebenso wie andere modernere Formen des Antisemitismus erfasst, spiegelt die Erfahrungswirklichkeit der Betroffenen wider«, sagt Steinitz.
Der Direktor der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST), Aron Schuster, bedankt sich bei RIAS für die Initiative. »Antisemitismus ist auf den Straßen deutlich spürbarer geworden«, sagt Schuster. Die bundesweite Koordination werde helfen, in ganz Deutschland Anlaufstellen für Betroffene zu etablieren. »Die ZWST wird den Aufbau der Meldestellen vor Ort aktiv begleiten.«