Kims geheime Raketenbasen

Nordkorea fordert Ende der US-Sanktionen

In der Vorwoche war ein geplantes Treffen zwischen US-Außenminister Mike Pompeo mit Nordkoreas Chefunterhändler Kim Yong Chol auf Wunsch Pjöngjangs verschoben worden. Nun wurde eine Studie des ThinkTanks CSIS (Zentrum für strategische und internationale Studien) bekannt, wonach Pjöngjang ungeachtet aller Abrüstungsgespräche angeblich das Atomwaffenprogramm weiter vorantreibe. Während US-Präsident Donald Trump seine Nordkorea-Politik seit Monaten und zuletzt auch im Kongress-Wahlkampf als großen Erfolg verkaufte, gibt es seit dem Gipfel mit Kim Jong Un im Juni in Singapur nach Einschätzung von Beobachtern kaum Fortschritte bei der angekündigten »vollständigen Denuklearisierung« der koreanischen Halbinsel.

Täuschungsvorwürfe erhoben Zwar verzichtet Kim inzwischen auf Raketentests und ließ ein Testgelände abreißen. Doch will die US-Denkfabrik mindestens 13 Stützpunkte entdeckt haben, auf denen mobile, nuklear einsetzbare Raketen verborgen werden. Es sei keineswegs so, dass diese Stützpunkte »eingefroren wurden«, erklärte Victor Cha, Leiter des CSIS-Nordkoreaprogramms, der »New York Times«. Es könnte sogar bis zu 20 solcher unterirdischen Basen in abgelegenen engen Bergtälern geben. Sie seien so konzipiert, dass mobile Raketenwerfer schnell aus Tunneln geholt und zu vorbereiteten Abschussplätzen transportiert werden können. So liege ein Stützpunkt nur 135 Kilometer nordwestlich von Südkoreas Hauptstadt Seoul. Pjöngjang habe diese Anlagen bisher nicht offengelegt und täusche die Verhandlungspartner, wird in der CSIS-Studie betont. Für die Untersuchung seien Satellitenbilder und Interviews mit nordkoreanischen Überläufern sowie mit US-amerikanischen Geheimdienst- und Regierungsmitgliedern ausgewertet worden.

Tatsächlich hat Kim bislang konkrete Zusagen vermieden, wann und wie das existierende nordkoranische Atomwaffen- und Raketenarsenal abgebaut werden solle. Aber man ist in Pjöngjang auch höchst unzufrieden mit den USA – weil weiter unklar bleibt, wie Washingtons Gegenleistungen für diesen weitreichenden Schritt aussehen. Trump hat nur vage Sicherheiten in Aussicht gestellt. Deshalb drohte Nordkorea schon mit einer Wiederaufnahme seines Atomprogramms, sollte die US-Regierung die anhaltenden Wirtschaftssanktionen nicht endlich aufheben. Der Kurswechsel könne »ernsthaft überdacht werden«, hieß es in einer von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Mitteilung des Außenministeriums. Eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen sei mit derartigen Strafmaßnahmen jedenfalls nicht vereinbar. In den nächsten Monaten soll es eigentlich ein zweites Treffen zwischen Trump und Kim geben.

Abrüstungsinitiative mit China Derweil hat Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Besuch in Peking am Dienstag eine gemeinsame Initiative mit China für Abrüstung, Sicherheit und Klimaschutz im UN-Sicherheitsrat vorgeschlagen. Deutschland gehört dem wichtigsten UN-Gremium ab Anfang 2019 für zwei Jahre an, China ist dort ständiges Mitglied. »Die Rüstungskontrolle ist für die Menschheit im 21. Jahrhundert nichts anderes als eine Überlebensfrage«, so Maas, der nach dem angedrohten Ausstieg Trumps aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland über atomare Mittelstreckenraketen auch ein weiter gefasstes Nachfolgeabkommen unter Einbeziehung Pekings ins Gespräch gebracht hat.