Libysche Kontrahenten an einem Tisch
Konferenz in Italien debattiert Wahlen im Frühjahr 2019
Palermo. Italien hat die wichtigsten Rivalen in Libyen am Rande einer Konferenz zur Lage in dem Bürgerkriegsland zusammengebracht. Italiens Regierungschef und Gastgeber Giuseppe Conte äußerte am Dienstag die Hoffnung auf Wahlen in Libyen im Frühjahr 2019. Der Libyen-Beauftragte der Vereinten Nationen, Ghassan Salamé, nannte die Konferenz einen »Meilenstein« und »Erfolg«. Italien hatte die Initiative ergriffen, da es sich besonders von dem Konflikt in dem kriegszerrissenen Land in Nordafrika betroffen sieht. Über Libyen kamen in der Vergangenheit zahlreiche Migranten illegal nach Europa. Die ehemalige italienische Kolonie kommt seit dem mit westlicher Hilfe erreichten Sturz des Langzeitmachthabers Muammar alGaddafi 2011 nicht zur Ruhe. Mehrere Regierungen und zahlreiche Milizen konkurrieren um die Macht und zahlreiche Staaten greifen von außen in den Machtkampf ein. Von der Stabilisierung Libyens erhoffe man sich eine bessere Kontrolle der Migration sowie eine effizientere Bekämpfung des Terrorismus und des Menschenhandels, sagte Conte.
Der wichtigste Gegenspieler der international anerkannten Regierung von Fajis al-Sarradsch, der in Ostlibyen herrschende General Chalifa Haftar, nutzte die Konferenz in Palermo zu einer Machtdemonstration. Er kam erst im letzten Augenblick am Montagabend nach Palermo und nahm am Dienstag nur an Gesprächen am Rande teil. Dort traf er sich allerdings mit Al-Sarradsch, dem er auch vor den Kameras die Hand schüttelte.
Nach den Vorstellungen des UNGesandten Salamé soll in den ersten Wochen des Jahres 2019 eine natio- nale Versammlung in Libyen zusammentreten und den Weg zu Wahlen bereiten. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew warnte davor, »künstliche Stichtage« für Wahlen festzulegen. Die Türkei verließ die Konferenz frühzeitig aus Protest, weil sie sich von Gesprächen Haftars mit Al-Sarradsch und Vertretern einiger Teilnehmerstaaten wie Ägypten und Russland ausgeschlossen fühlte.