Lücken im System

René Heilig bezweifelt, dass es keine gewaltbereiten Netzwerke beim »Bund« gibt

Es ist unbestritten, dass die Bundeswehr insbesondere nach der Aussetzung der Wehrpflicht viel unternommen hat, um Rechtsextremisten fernzuhalten. Die Führung hat klar gemacht, dass Hitlers Wehrmacht nicht traditionsstiftend sein kann, der Militärgeheimdienst MAD schaut sich genauer an, wer sich um die Uniform bewirbt. Gerade weil Verfassungsfeinde nicht mehr so dumpf und dämlich daherkommen wie ehedem. Doch dann tut sich eine Lücke auf. Was geschieht, wenn Radikalisierung erst nach dem Eintritt in die Truppe beginnt? Dass in vielen Fällen die allzu sehr vernachlässigte Innere Führung versagt, ist hinreichend belegt. Doch selbst wenn es individuelle oder kollektive Radikalisierungsanzeichen gibt, zückt der Militärgeheimdienst sein »scharfes Schwert der nachrichtendienstlichen Beobachtung« (MAD-Chef Grimm) nur, wenn der Skandal bereits Medien erreicht hat. Wie glaubhaft ist da Grimms Behauptung, es gebe keine gewaltbereiten Netzwerke in der Bundeswehr?

Eine zweite Lücke ergibt sich, wenn Soldaten die Truppe verlassen. Da gibt es in Verdachtsfällen – weil gesetzlich nicht vorgesehen – keinen Hinweis an dann zuständige Verfassungsschützer. Ganz zu schweigen davon, dass sich der MAD und Verfassungsschutz gemeinsam dafür interessiert, was in der Bundeswehr zum Töten ausgebildete Männer und Frauen in militant-dubiosen Vereinen treiben. Da war man vor Jahrzehnten schon mal besser aufgestellt.