V-Leute: Wer hilft hier wem?

Maria Jordan glaubt nicht an den Nutzen von V-Personen

Dass eine Vertrauensperson des Landeskriminalamts vermutlich von den Anschlagsplänen des Attentäters Anis Amri wusste, bestätigt einmal mehr die Zweifelhaftigkeit so genannter V-Leute. Denn diese, mal ehrlich, sorgen ständig für Ärger. Kein Wunder, sind die meisten von ihnen doch selbst kriminell oder Angehörige sogenannter extremistischer Milieus, die der Staat bekämpfen will. Das soll sie zu guten Informanten machen. Tatsächlich aber führen die Sicherheitsbehörden ihren Auftrag, den Rechtsstaat zu schützen, ad absurdum. Denn V-Leute sind dem Rechtsstaat gegenüber keineswegs loyal. Sie lachen über ihn – denn er finanziert sie mit Steuergeldern. Zig Tausende Euro V-Mann-Gehalt flossen bereits in den Aufbau rechtsextremer Strukturen. Zudem schützen die Behörden die Spitzel vor der Justiz.

Das alles nimmt man in Kauf, da der Staat angeblich auf V-Leute angewiesen ist, um extremistische und terroristische Strukturen im Griff zu behalten und Verbrechen zu verhindern. Die Erfolgsbilanz jedoch sieht traurig aus. Die rechte Untergrundzelle um Beate Zschäpe tötete zehn Menschen, Anis Amri beim Anschlag auf den Breitscheidtplatz zwölf – alles unter den Augen des Verfassungsschutzes. Ob der Einsatz von V-Leuten je erfolgreich war, ist unbekannt. Stattdessen häufen sich die Ungereimtheiten. Dabei scheint eines ziemlich klar: Unsicherer wird der Staat ohne V-Leute wohl nicht.