Post peilt »deutliche« Portoerhöhung an
Was 2019 auf die Postkunden zukommt
Zum Jahreswechsel wollte die Deutsche Post eigentlich das Briefporto erhöhen. Doch die Bundesnetzagentur hat dafür vorerst keine Erlaubnis erteilt. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben.
Dass die ursprünglich bereits zum Jahreswechsel von der Deutschen Post geplante Erhöhung des Briefportos nicht in Kraft treten kann, ist einzig und allein dem Umstand geschuldet, dass nicht alle dafür notwendigen Daten eingereicht worden sind. Das zwang die Bundesnetzagentur, das Genehmigungsverfahren für die Preiserhöhung auf Eis zu legen. Somit bleiben die derzeit gültigen Preise vorerst in Kraft. Eine Entscheidung über das künftige Postporto kündigte die Netzagentur für das erste Halbjahr 2019 an.
Doch die Postkunden dürfen sich keinen Illusionen hingeben. Sie können nicht auf Preissenkungen hoffen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sei »nicht mit sinkenden Entgelten zu rechnen«, heißt es im Beschluss der Bundesnetzagentur. Denn die Post peilt eine »deutliche« Portoerhöhung an. Dabei werde nicht nur das Briefporto steigen. Es werde auch höhere Preise für Geschäftskunden bei Paketen und Express-Sendungen geben – und das ohne Ausnahmen.
Das Porto für Standardbriefe war zuletzt 2016 von 62 auf 70 Cent gestiegen. Ursprünglich sollte dieser neue Tarif nur bis Ende 2018 gelten. Berichte, die Post strebe nunmehr eine Erhöhung auf 80 Cent an, hatte das Unternehmen als Spekulationen bezeichnet.
Hintergrund für den vorläufigen Stopp des Verfahrens ist die Gewinnwarnung der Deutschen Post. Vorstandschef Frank Appel hatte im Juni wegen anhaltender Probleme im heimischen Brief- und Paketgeschäft ein umfangreiches Kostensenkungsprogramm angekündigt.
Die Bundesnetzagentur bemängelte, dass die Post die Kos- ten und künftigen Einsparungen des Programms nicht ausreichend nachgewiesen habe. »Unsere Entscheidung für die kommenden Jahre ist nur belastbar, wenn wir die Kostensituation und Umsatzentwicklung beurteilen können«, sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Jochen Homann. Die Post wolle nun die geforderten Angaben bis zum 30. November nachliefern. Somit könnten die neuen Preise etwa ab Frühjahr 2019 gelten.
Die Bundesnetzagentur entscheidet in einem dreistufigen Verfahren über Preiserhöhungen beim Briefporto. Zunächst legt sie auf der Basis der von der Post eingereichten Unterlagen einen Rahmen für die künftigen Preise fest. In einem darauf folgenden Konsultationsverfahren können sich die Post, deren Wettbewerber, Verbraucherverbände und das Bundeskartellamt dazu äußern.
Erst wenn die Netzagentur ihre Vorgaben danach endgültig festgelegt hat, darf die Post die konkreten Preise für Briefe und Postkarten zur Genehmigung einreichen. Dieses Verfahren könne jedoch nicht so zügig abgeschlossen werden, dass höhere Preise schon zum Jahreswechsel eingeführt werden könnten, teilte die Bundesnetzagentur mit.
Fakt ist, dass das Briefgeschäft schrumpft. In den ersten neun Monaten 2018 fiel das Briefvolumen der Post im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,4 Prozent auf rund 13,06 Milliarden Stück. Auch das Paketgeschäft schreibt »rote Zahlen«. Gut lief es in den Expressund Frachtsparten. Jedoch fielen die Gesamtzahlen mäßig aus: Der Umsatz der Deutschen Post stieg im dritten Quartal 2018 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur um 1,4 Prozent auf 14,8 Milliarden Euro.
Zum neuen Porto für einen Standardbrief wollte der PostChef nichts sagen. Das sei eine Entscheidung der Bundesnetzagentur, die einen Preisrahmen festlege. Agenturen/nd