Eine Kraft für die Würde im Untergrund
Robert Ogman über Republikaner mit gutem »Geist« und »gesundem Menschenverstand«
Die Midterm-Wahlen in den USA waren eine Bestätigung der nationalistischen Agenda von Präsident Trump. Das meinen nicht nur führende Republikaner, sondern auch einige linke Kommentatoren. »Weiße Wähler haben für die Beibehaltung ihrer Dominanz gestimmt«, schreibt der linksliberale Peter Beinhart im Magazin »The Atlantic«. Im »New Statesmen« meint der britische Wirtschaftsjournalist Paul Mason »reine und blanker Rassismus« habe die Republikaner zum Wahlsieg getragen. In Senatswahlen in Missouri, North Dakota, Tennessee und Florida hatten Republikaner den Demokraten Sitze abgenommen. Doch die Fokussierung auf den Rassismus der Republikaner verdeckt genau so viel, wie sie enthüllt.
Eine solche Sicht auf die Midterms blendet die widersprüchliche Dynamik von Politik und Wählern aus und übersieht den »gesunden Menschenverstand« auch bei Republikanern. Die politische Konfliktlinie im Land verläuft nicht nur zwischen Demokraten und Republikanern, sondern quer zu beiden Parteien. Genau wie bei den Demokraten gibt es auch in der Basis der Republikaner Spannungen und Interessenskonflikte. Auch unter den Anhängern der Republikaner scheint es ein Interesse daran zu geben, die politischen, ökonomischen und sozialen Rechte der Menschen zu erweitern – und das nicht nur für Weiße. Diejenigen, die sich dieses Phänomen zunutze machen, werden es in den nächsten Jahren deutlich einfacher haben bei Wahlen Mehrheiten zu erringen.
Wer den Wahlkampf der Republikaner zu den Midterms beobachtet hat, kann es nicht verleugnen: Die Partei nutzte genau die selber Strategie wie Trump im Präsidentschaftswahlkampf 2016. In deren Zentrum stand die Warnung vor einer »Invasion von Fremden«, vor Flüchtlingen, die gewaltsam die südliche Grenze stürmen würden, geplant vom »Globalisten« George Soros und dessen Agenda zur »Zerstörung Amerikas«. Trump und die Republikaner versammelten erfolgreich ihre Basis um ein solches Projekt einer exklusiven kulturellen Identität herum. Doch die Partei wurde dafür nicht nur belohnt, son- Robert Ogman ist Wirtschaftswissenschaftler an der De Montfort University Leicester. dern bekam von ihren Wählern auch ein »blaues Auge« verpasst.
In mehreren konservativen Bundesstaaten lehnten die Wähler bei Volksabstimmungen, die parallel zu den Midterms stattfanden, Kernprojekte der Republikaner ab. Ihre Abgeordneten hatten vorher versucht Obamacare abzuschaffen. Die Wähler in Idaho, Nebraska und Utah aber haben sich entschieden den Schutz der Gesundheitsversorgung auf mehr Menschen auszuweiten, und zwar durch die umverteilenden Steuerungsmodelle des von Obama beschlossenen Affordable Care Acts. Während die Republikaner in den vergangenen Jahren mit sogenannten »Right to Work«-Gesetzen die Verhandlungsmacht von Gewerk- schaften geschwächt hatten, unterstützen Wähler in den republikanisch regierten Bundesstaaten Arkansas und Missouri Volksabstimmungen, die für eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes sorgen werden – auch gegen Warnungen vor Kapitalflucht bei angeblich zu hohen Löhnen.
Auch wenn in diesen Abstimmungsergebnissen ein gewisser universalistischer, klassenbasierter und demokratischer »Geist« in republikanischen Bundesstaaten zum Ausdruck kam, gab es keine offene »Hillbilly«-Rebellion gegen die Partei. Rassismus als wichtigen Faktor für die Wahlerfolge der Republikaner zu benennen ist nicht falsch, aber sich darauf zu beschränken verdeckt, dass viele Menschen kein geschlossenes Weltbild haben. Doch auch das Gegenteil zeigen diese Wahlergebnisse nicht. Nämlich die linke These das die »wahre« und einzige Ursache des Trumpismus ein unterdrückter Klassenkampf ist. Wenn Menschen wirklich ein »Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse« (Marx) sind, dann haben sie ein »widersprüchliches Bewusstsein« (Gramsci), das sich zur gleichen Zeit in verschiedene politische Richtungen ausdrücken kann. Die Frage dabei ist, ob ihr »gesunder Menschenverstand« (Gramsci) auch durchbricht. Die politischen Aktivisten der Initiativen zu den abgestimmten Volksabstimmungen sahen in Umfragen die große »versteckte« Unterstützung für progressive Ideen. Sie wandelten diese in konkrete Politikprojekte um, die das tägliche Leben von Millionen Menschen verbessern werden. All das zeigt: Hinter der politischen Bühne und ihren Widersprüchen, im Untergrund der Politik, ist eine Kraft am Werk, die für mehr Würde für die Arbeitslosen, der »arbeitenden Armen« und das Prekariat wirkt.