Straße von Kertsch wieder geöffnet

Doch Russland und Ukraine gießen weiter Öl ins Feuer

Nach der Eskalation zwischen Russland und der Ukraine im Schwarzen Meer können Schiffe die Meerenge von Kertsch wieder passieren. Dies bestätigte der ukrainische Verkehrsminister Wladimir Omeljan am Dienstag in Kiew: »Die Häfen von Mariupol und Berdjansk sind teilweise wieder freigegeben.« Damit kommt die russische Regierung auch Forderungen der westlichen Staaten entgegen. Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihres Gesprächs mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires gefordert, der freie Schiffsverkehr durch das Asowsche Meer müsse erhalten bleiben.

Dessen ungeachtet setzen beide Konfliktparteien das Säbelrasseln fort. Nach Angaben des Radiosenders »Echo Moskwy« plant die russische Schwarzmeerflotte ab Dienstag ein mehrtägiges Manöver in der Straße von Kertsch. Putin bezeichnete am Samstag die ukrainische Regierung als »Kriegspartei«. Der Konflikt biete der Regierung die Möglichkeit, vom eigenen ökonomischen Versagen abzulenken. »Die jetzige Führung der Ukraine«, so der russische Präsident, »ist nicht an einer Lösung der Situation interessiert, schon gar nicht mit friedlichen Mitteln.« Sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko appellierte am Dienstag an das Parlament, den Gesetzentwurf zur Beendigung des Vertrags über die Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft der Ukraine mit Russland zu unterstützen. Die ukrainische Regierung hatte bereits im September entschieden, den Vertrag nach 20 Jahren nicht zu verlängern. Der Vertrag bildete die Grundlage für die strategische Partnerschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder. Die gegenseitige Anerkennung der Grenzen und die Nutzung des Asowschen Meeres nahmen ebenfalls auf den Freundschaftsvertrag Bezug. Derweil geht auch der Konflikt um die Abspaltung der ukrainisch-orthodoxen Kirche vom Moskauer Patriarchat weiter. Am Montag durchsuchten ukrainische Sicherheitskräfte drei Kirchen, die weiterhin loyal zur russisch-orthodoxen Kirche stehen. Darüber hinaus führten Polizei und Geheimdienste gezielte Razzien bei Priestern durch.

Wie festgefahren die Situation ist, verdeutlicht der gescheiterte deutsche Vorstoß zur Beilegung des Konflikts. Auf die Idee einer deutsch-französischen Vermittlung im Rahmen des NormandieFormats entgegnete der russische Regierungssprecher Dmitrij Peskow, der Ort des Zwischenfalls gehöre kaum zum Geltungsbereich der Minsker Vereinbarungen.