Amnesty will Massaker in Iran aufklären
Menschenrechtler fordern Bestrafung der Verantwortlichen der Tötung von Volksmudschahedin und Kommunisten 1988. In Teheran wurde eine Journalistin zu zwölf Jahren Haft verurteilt.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat von Iran die vollständige Aufklärung der Gefängnis-Massaker von 1988 und die Bestrafung der Verantwortlichen gefordert. In dem Bericht »Blood-Soaked Secrets« fordern die Menschenrechtler von der Regierung in Teheran, endlich die außergerichtliche Hinrichtung tausender Oppositionsanhänger in Gefängnissen vor 30 Jahren öffentlich anzuerkennen und vollständig aufzuklären. Amnesty kritisiert insbesondere, dass weiterhin führende Verantwortliche der Hinrichtungen im Sommer 1988 wichtige Posten in Justiz und Regierung bekleiden, und fordert eine Untersuchung durch die UNO.
Irans Revolutionsführer Ayatollah Khomeini hatte im Juli 1988 in einem geheimen religiösen Rechtsgutachten (Fatwa) die Hinrichtung aller inhaftierten Mitglieder der Volksmudschahedin angeordnet, die an ihren politischen Überzeugungen festhielten. Die radikale Oppositionsgruppe hatte kurz vor dem Ende des Iran-IrakKriegs mit Unterstützung des irakischen Präsidenten Saddam Hussein aus dem Irak einen Angriff auf Iran gestartet. Zwischen Ende Juli und Anfang September 1988 wurden laut Amnesty mindestens 5000 politische Häftlinge durch eine Todeskommission hingerichtet. Khomeini ordnete in einer zweiten Fatwa auch die Hinrichtung inhaftierter Kommunisten an, wenn sie nicht an Gott glaubten.
Derweil hat ein iranisches Gericht am Samstag die Journalistin und Frauenrechtlerin Hengameh Schahidi zu einer Haftstrafe von zwölf Jahren und neun Monaten verurteilt. Schahidi ist eine der renommiertesten Journalistinnen des Landes. Sie arbeitete als freie Journalistin für mehrere Zeitungen und war eine der ersten mit einer eigenen politischen Webseite. Für ihre Berichterstattung aus Afghanistan und Irak wurde sie in Iran mit einem Journalistenpreis ausgezeichnet. Nun wurde sie wegen angeblicher Gefährdung der nationalen Sicherheit verurteilt. Schahidi setzt sich seit Jahren immer wieder für Menschen- und insbesondere Frauenrechte ein. Ihr Anwalt kündigte an, er werde das Urteil anfechten.