Was ist der Backstop?

Einige Tories und die nordirischen Unionisten von der DUP stören sich vor allem an der Klausel zu Nordirland.

Großbritannien und Nordirland bilden das Vereinigte Königreich. In der Provinz auf der irischen Insel leben 1,8 Millionen Menschen. 30 Jahre bekämpften sich irischkatholische Nationalisten und protestantische Unionisten. Der Nordirland-Konflikt endete 1998 mit dem Karfreitagsabkommen. Es sichert neben der Aufteilung der Macht zwischen Protestanten und Katholiken einen reibungslosen Austausch zwischen dem Norden und dem Süden der Insel.

Irland und Nordirland haben 500 Kilometer gemeinsame Landgrenze. Während des NordirlandKonflikts waren weite Teile durch Wachtürme, Stacheldraht und schwer bewaffnete Soldaten gesichert. Heute ist die Grenze kaum sichtbar. 30 000 Menschen pendeln täglich ohne Kontrollen über die Grenze zur Arbeit, Waren und Güter passieren sie zollfrei, und Unternehmen haben grenzüberschreitend Lieferketten aufgebaut.

Das Vereinigte Königreich soll am 29. März 2019 aber aus der EU austreten. Bis zum 31. Dezember 2020 blieben Großbritannien und Nordirland nach dem vereinbarten, nun vom britischen Parlament abgelehnten Austrittsvertrag während einer Übergangsphase noch Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion – mit der Möglichkeit, dies bis Ende 2022 zu verlängern. Danach würde eine EUAußengrenze die irische Insel teilen. Eine »harte Grenze« mit weitreichenden Kontrollen soll aber verhindert werden, um das Karfreitagsabkommen zu erhalten.

In der Übergangsphase wollen die EU und Großbritannien die Nordirland-Frage über ein umfassendes Freihandelsabkommen klären. Wie diese Lösung aussehen könnte, ist aber bislang offen.

Für den Fall, dass in der Übergangsphase keine Lösung in der Nordirlandfrage gefunden wird, wurde daher eine Auffanglösung festgeschrieben – der Backstop. Dazu soll es, so alle Verhandlungsseiten, eigentlich nie kommen. Dennoch steht der Backstop im Vertrag. Er sieht vor, dass Nordirland in Zollunion und Binnenmarkt der EU bliebe und Großbritannien im Zollverbund. Der Backstop hat keine zeitliche Befristung. Aus Sicht der nordirischen DUP, die die Tory-Minderheitsregierung tolerieren, würde so ein Sonderstatus Nordirlands festgeschrieben, was sie ablehnen. Einige Tories wiederum stören sich an der Nichtbefristung der Klausel, da auf unbegrenzte Zeit EU-Regeln in Nordirland gelten könnten.