Mit One-WayTickets nach Kabul

Erneut 38 Afghanen per Sammelflug abgeschoben

Berlin. Abermals sind am Montagabend abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben worden. 38 Männer wurden aus mehreren Bundesländern zum Flughafen Frankfurt am Main gebracht und in eine Maschine gesetzt, die am Dienstagmorgen in Kabul landete. Es war die 21. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Damit wurden in diesem Zeitraum insgesamt 513 Personen in das Kriegsland zurückgebracht.

2016 hatte die Bundesregierung die Richtlinie herausgegeben, dass männliche, alleinstehende Straftäter sowie als »Gefährder« eingestufte Personen und Menschen nach Afghanistan zurückgebracht werden sollten, die »hartnäckig« die Mitwirkung bei der Feststellung ihrer Identität »verweigern«. Die Klassifizierung als »Identitätstäuscher« erfolgte in Bayern jedoch teilweise bereits, wenn Menschen nicht in der Lage waren, Dokumente innerhalb einer vorgegebenen Frist zu beschaffen. Zudem wurden aus Bayern seit Sommer vergangenen Jahres überwiegend Personen abgeschoben, die keiner der genannten Kategorien zugeordnet werden konnten, einige, obwohl Betriebe sie als Auszubildende einstellen wollten. Dies, obwohl die Staatsregierung in München postuliert hatte, Personen mit Job oder in Ausbildung sollten nicht abgeschoben werden.

In Afghanistan werden fast täglich Sicherheitskräfte angegriffen und Anschläge auf Zivilisten verübt. In der Hauptstadt Kabul waren 2018 bei 22 großen Anschlägen mehr als 550 Menschen ums Leben gekommen. Bei Gefechten mit Taliban- und anderen islamistischen Verbänden starben im vergangenen Jahr 40 000 Menschen. Darauf wies am Montag die LINKE-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hin. Sie monierte auch, es gehe während der Abschiebungen häufig »äußerst brutal« zu. Geflüchtete hätten in den letzten Monaten mehrfach berichtet, dass ihnen zwangsweise Medikamente verabreicht wurden, um sie ruhigzustellen. »Außerdem wird auf den Flügen schon fast routinemäßig gefesselt«, beklagte die Abgeordnete.

Initiativen von Flüchtlingsunterstützern demonstrierten am Montagabend am Flughafenterminal in Frankfurt gegen Abschiebungen nach Afghanistan.