Noch immer viele Langzeitarbeitslose

LINKE fordert mehr Bemühungen für Erwerbslose

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen geht langsamer zurück als in der Vergangenheit. Diejenigen, die den Wechsel in die Arbeit packen, landen selten in regulärer Beschäftigung.

Im vergangenen Jahr haben weniger Langzeitarbeitslose einen regulären Job gefunden als in den Jahren davor. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf eine Anfrage der LINKEN-Fraktion im Bundestag hervor, worüber die »Neue Osnabrücker Zeitung« als erstes berichtete. Danach wurden im vergangenen Jahr 15 000 Langzeitarbeitslose weniger als noch im Jahr 2017 in eine reguläre Stelle vermittelt, 30 000 weniger als 2016 und 40 000 weniger als 2015. Insgesamt fanden 2018 145 420 Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraus einen Job. Als Langzeitarbeitslos gilt bereits, wer länger als ein Jahr bei der Bundesagentur für Arbeit erwerbslos gemeldet ist.

Insgesamt sank die Zahl der Langzeitarbeitslosen laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit von knapp 1 040 000 im Jahresdurchschnitt 2015 auf 813 400 im Jahresdurchschnitt 2018. Laut den Zahlen der BA ist der Anteil derjenigen gesunken, die wegen eines regulären Jobs aus der Statistik gestrichen wurden: 2015 waren es 13,2 Prozent, 2016 und 2017 jeweils gut zwölf Prozent und im vergangenen Jahr nur noch 11,7 Prozent. Zum Vergleich: Von den nicht langzeitigen Arbeitslosen fanden im vergangenen Jahr 30,5 Prozent eine reguläre Stelle.

Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat im vergan- genem Jahr ein eigenes Förderprogramm für Langzeitarbeitslose beschlossen. Mit dem »Chancen-Teilhabe-Gesetz« hofft Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Menschen die in den zurückliegenden sieben Jahren länger als sechs Jahre und in Ausnahmen fünf Jahre arbeitslos waren, wieder in Beschäftigung zu bringen. Seit dem ersten Januar läuft das Programm, das der Arbeitsminister auch als »sozialen Arbeitsmarkt« anpreist. Unternehmen, die einen Langzeitarbeitslosen über das Programm einstellen, bekommen im ersten Jahr 100 Prozent des Mindestlohns, wenn sie nach Tarif zahlen sogar den kompletten Tariflohn refinanziert.

Eine Förderung von Langzeitarbeitslosen ist bis zu fünf Jahre möglich, wobei der Anteil des Zuschusses für die Eingestellten über die Jahre absinkt. Anders, als bei anderen öffentlich geförderten Beschäftigungsinitiativen, gibt es bei dem Vorhaben keine Auflagen an Unternehmen, wie beispielsweise deren Gemeinnützigkeit. Allerdings ist zwingend notwendig, dass die Anstellung sozialversicherungspflichtig ist. Bis zu 150 000 Menschen sollen von der geförderten Beschäftigung profitieren.

Der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, genügen diese Maßnahme nicht. Sie forderte die Bundesregierung auf, deutlich mehr für Langzeiterwerbslose zu tun. Notwendig sei »eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik« mit »ausreichend Geld zur Unterstützung«, erklärte sie. Die Linksfraktion hatte gefordert, das Programm für bis zu 300 000 Menschen zu öffnen. Die Voraussetzung zur Teilnahme, seien zudem mit sechs Jahren Arbeitslosigkeit in den vergangenen sieben Jahren zu hoch angelegt.