Merkels leises Dröhnen
Trotz neuer CDU-Chefin: Die Regierung und deren Takt wird weiter von der Kanzlerin bestimmt, meint Tom Strohschneider
Man bekommt die Geschichte der CDU und ihrer führenden Protagonistinnen derzeit oft als Politkrimi angeboten: Wann wird Annegret Kramp-Karrenbauer zum Sprung ansetzen, Angela Merkel die Kanzlerschaft schon vor den nächsten Wahlen abzunehmen? Werden Sozialdemokraten einen fliegenden Wechsel mittragen? Was wird die Langzeitregierungschefin machen? Und welche Rolle wird die berühmte »Revisionsklausel« des Koalitionsvertrages spielen, die im politischen Raum steht wie ein riesengroßer Elefant?
Hat man sich dieses Raster zurechtgelegt, finden sich passende Belege. Dass »AKK« dem französischen Präsidenten in der Europafrage antwortet statt Merkel, wurde als Eigenmächtigkeit beargwöhnt. Die zuständigen Stellen mussten sich beeilen, das Einverständnis zwischen Merkel und der CDU-Vorsitzenden in dieser Frage zu betonen. Dass »AKK« den Eindruck vermittelt, die »Revisionsklausel« sei eine gute Gelegenheit zu prüfen, ob die Regierungsvereinbarung mit der SPD noch »die richtigen Antworten« enthält, kann man auch als Anspruch der Saarländerin betrachten, das von Merkel geschnürte Paket zu revidieren und eigene Akzente zu setzen.
Jedes Raunen findet seine Bestätigung. Zur Not wird eine Gruppe namens »Werteunion« angerufen, deren Bedeutung eine rein mediale ist, der aber durch wiederholte Aufmerksamkeit von den Medien so etwas wie politisches Gewicht verschafft wurde. Friedrich Merz gibt es auch noch, der in regelmäßigen Abständen sein Interesse an einem Regierungsamt bekundet – natürlich nicht für das »gegenwärtige Kabinett«. Was dann auch ein bisschen so gehört werden will wie: Das Ende von Merkel ist nahe. Und wenn Me-
dien im Interesse neuer Schlagzeilen Politiker mit demonstrativ-ablehnenden Erklärungen zu der Frage zitieren, ob die SPD einen vorzeitigen Stabwechsel unterstützt, klingt die von »AKK« nachgeschobene Verbeugung, »wir wollen – und ich an der Spitze will –, dass Angela Merkel Kanzlerin bleibt«, wie eine Einladung zur kritischen Auslegung: Was bedeutet dieses »ich an der Spitze« denn wirklich?
Man darf den CDU-Politkrimi wohl eher als das nach außen zur Schau gestellte Ergebnis einer im Inneren strategischen Partnerschaft verfolgen. »AKK«, von der es heißt, sie überlege sich sehr genau, was sie sagt, setzt sogar dümmste Karnevalswitze zielgenau. In Umlauf gebrachte Meldungen wie jene, die CDU werde Maßnahmen ergreifen, »Herr über die Bilder« zu sein und »die Nachrichten selbst« zu produzieren, zielen in dieselbe (rechte) Richtung wie Töne, die eine noch stärker den Interessen der Unternehmen untergeordnete Wirtschaftspolitik erwarten lassen.
Ob das so kommt, ist eine andere Frage. Aber »AKK« nutzt den größeren Spielraum des Parteiamtes, um
sich in kulturellen und politischen Fragen als katholische Merkel-Erbin rechts der protestantischen Amtsinhaberin zu inszenieren. Fragen der Geschlechterpolitik und des Umgangs mit Medien sind die Lackmusstreifen der Politik dieser Tage. Aber wie »AKK« das einsetzt, ist vorrangig eine auf das Innen der CDU gerichtete Agenda. Die Regierung und deren Takt wird weiter von Merkel bestimmt – es dröhnt dabei nur nicht so laut.
Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Trotzdem ein Ausblick: Der Weg zum Kanzlerinnenwechsel ist keine einfach zu nehmende Abkürzung. Das liegt an den Verfahrensregeln dieser Demokratie, das liegt aber auch an Merkel, die sich genau überlegen wird, mit welcher Schlagzeile ihre Amtszeit endet. Bei den Europawahlen dürfte die Union hierzulande als Erste über die Ziellinie laufen und Merkel wird nicht noch ein zweites Mal schlechte Landtagswahlergebnisse im Herbst zum Anlass für eine Karriereentscheidung zu machen. Dass die SPD der CDU die Entscheidung abnimmt, ist auch unwahrscheinlich – die Sozialdemokraten können Zeitung lesen, und da finden sie schwarz-grüne Signale und schlechte Umfragewerte. Eine alternative Machtoption ist derzeit unrealistisch.
Im letzten Satz liegt die eigentliche Herausforderung für das progressive Lager. Während konservative Kommentatoren unter Hinweis auf Schülerstreiks, Enteignungsdebatten oder »Hambi bleibt«-Proteste eine Art kleine neue linke Dynamik sehen, findet das nur wenig Entsprechung auf der linken Seite im parlamentarischen Raum. Hier läge der Stoff für einen wirklich interessanten Politkrimi.