Solidarität muss auch etwas kosten

Simon Poelchau über den unsäglichen Umgang der SPD-Granden Scholz und Maas mit der Forderung nach Coronabonds

So viel Chuzpe muss man haben: Da platzieren Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas in wichtigen europäischen Tageszeitungen einen Gastbeitrag, in dem sie voller Pathos von »europäischer Solidarität« schwafeln – doch die Sache, um die sich derzeit auf dem EUKrisenparkett alles dreht, erwähnen sie mit keinem Wort: Coronabonds.

Denn dafür müssten sie sich eindeutig positionieren. Und wenn ihre Worte in »La Stampa«, »El País« und Co. nicht bloß hohle Phrasen bleiben sollen, die mit dem konkreten Regierungshandeln nichts zu tun haben, müssten sich die beiden Sozialdemokraten Maas und Scholz vor allem auch gegen ihren eigenen Koalitionspartner festlegen. Denn die Union lehnt Coronabonds vehement ab. Doch kein Weg geht an diesen gemeinsamen Anleihen vorbei, will man Spanien und Italien nicht im Coronavirus-Regen allein stehen lassen und ein Auseinanderbrechen der EU riskieren. Der Eurorettungsschirm ESM und die anderen Programme, die derzeit diskutiert werden, sind da keine Alternative – allein schon wegen der Höhe der Mittel, die Coronabonds mobilisieren könnten.

Solidarität muss eben auch etwas kosten, soll es kein einfaches Lippenbekenntnis sein. Die Alternative würde allen teurer zu stehen kommen.