Bittsteller auf vier Rädern

Kurt Stenger über Forderungen nach Hilfen für die deutsche Autoindustrie

Was zeichnet noch mal die deutschen Autobauer aus? Dass sie übermotorisierte Fahrzeuge herstellen. Auch im Wettrennen um die üppigsten Staatshilfen lassen ihre Lobbyisten gerade die Motoren besonders laut aufheulen. Mit Erfolg: Seit Tagen wird über eine neue Abwrackprämie wie vor zehn Jahren nach der Finanzkrise diskutiert. Daran zeigt sich, wie eng verbandelt die Politik mit der Autoindustrie, nicht nur im direkt an VW beteiligten Niedersachsen, ist. Andere Branchen wie Tourismus oder Elektronikindustrie sind härter von der Coronakrise betroffen, doch Extrahilfen soll es für sie nicht geben.

Zu Recht wird in der Debatte kritisiert, dass es schon dreist ist, wenn die Unternehmen nicht nur stärkere Förderung von Elektroautos verlangen, sondern auch Subventionen für den Verbrenner. Doch man muss ein Auto-Konjunkturprogramm grundsätzlich infrage stellen. Corona-Hilfen vergibt der Staat ausschließlich an Unternehmen, die erst durch den Lockdown unverschuldet in die Krise geschlittert sind – die Autoindustrie, die sich dem Klimaschutz lange verweigerte, war schon angeschlagen. Es ist allzu durchsichtig, wenn die Branche jetzt nach Staatshilfen ruft: Sie will die Gunst der Epidemie-Stunde nutzen und sich den laufenden Strukturwandel bezahlen lassen, ohne dass der Staat dabei groß mitreden darf. Man sollte die Autobauer daher als das behandeln, was sie sind: Bittsteller auf vier Rädern.