Daniel Lücking über das Urteil zu den Afganistan-Papieren
Daniel Lücking über die Lageberichte der Bundeswehr
Die Truppe hat gezeigt, wie weit sie geht. Die Afghanistan-Papiere, die sonst nur Bundestagsabgeordnete zu sehen bekommen, sollten um jeden Preis wieder aus dem Netz genommen werden. Als das Argument »Sicherheit der Truppe« nicht griff, instrumentalisierte man das Urheberrecht, um per gerichtlicher Anordnung die Funke-Mediengruppe zu zwingen, Artikel und Papiere zu löschen. Nach fünf Jahren hat Funke nun Recht bekommen. Die Papiere sind wieder online. Sie bieten mehrere Rechercheansätze. Nun sind Vergleiche zu den Pressemitteilungen der Bundeswehr möglich. Teilweise erhielten Parlamentarier*innen weniger oder andere Informationen über die Geschehnisse, als die Bundeswehr in der Pressemeldung schilderte. Brisanter sind aber die persönlichen Abgleiche, die Soldat*innen nun mit ihren Erlebnissen vor Ort machen können. Das Problem dabei: Soldat*innen geraten in Verdacht, das Erlebte zu übertreiben oder Ereignisse erfunden zu haben, sobald sie nicht in den schriftlichen Meldungen enthalten sind.
Die Afghanistan-Papiere machen deutlich, wie wenig die Bundesregierung von einer »Parlamentsarmee« hält. Abgeordnete sollen Einsätze abnicken, manchmal auch erst im Nachhinein. Soldat*innen wird das Bild vermittelt, das Parlament begleite die Einsätze kritisch, während Parlamentarier*innen sich Informationen lieber bei den wenigen Besuchen in den Einsatzgebieten holen anstatt aus den heruntergespielten Meldungen, die es auf offiziellem Wege gibt. So kann von der Bundeswehr als Parlamentsarmee kaum die Rede sein. Doch Parlamentsarmee klingt einfach besser als Regierungstruppe.