Giffey will Kinder- und Jugendhilfe reformieren
Berlin. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will die geplante Reform der Kinder- und Jugendhilfe noch dieses Jahr auf den Weg bringen. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei in der sogenannten Verbändeanhörung, sagte die SPD-Politikerin am Freitag. Das bedeutet, dass etwa Kinderschutzorganisationen oder Wohlfahrtsverbände dazu Stellung nehmen können. Ziel sei es, dass das Gesetz anschließend noch in diesem Jahr im Bundeskabinett verabschiedet werden und im nächsten Frühjahr in Kraft treten könne, erklärte Giffey. Laut Bundesfamilienministerium wachsen in Deutschland 1,1 Millionen Kinder unter schwierigen sozialen Umständen auf und sind mit ihren Familien auf die Jugendhilfe angewiesen. Sie sollen mit dem Vorhaben stärker unterstützt werden. Daneben sind Verbesserungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung geplant. Das Gesetz sieht unter anderem die Einrichtung bundesweiter Ombudsstellen vor, an die sich Eltern und Kinder bei Beschwerden über Entscheidungen von Jugendämtern wenden können. Zudem sollen Heime künftig jederzeit unangemeldet und ohne Anlass kontrolliert werden können. Kinderärzte, die sich bei einem Verdacht auf Kindeswohlgefährdung an das Jugendamt wenden, sollen vom Amt in Zukunft auch eine Rückmeldung über die anschließende Gefährdungseinschätzung bekommen.