Der Hölle von Moria entronnen
Zweite Gruppe des zugesagten Kontingents hat Deutschland erreicht. Keine Zusage an Bündnis Seebrücke
104 Flüchtlinge aus Griechenland sind am Donnerstag in Deutschland angekommen. Sie gehören zum Kontingent von 1553 Menschen, dessen Aufnahme die Bundesregierung vor einem Monat nach dem Brand in Moria zugesagt hatte.
27 unbegleitete beziehungsweise kranke Kinder mit ihren Eltern und Geschwistern – 17 Familien, insgesamt 104 Menschen, kamen am Donnerstag in Hannover an. Sie landeten mit dem Flugzeug, wie bereits eine Gruppe von 26 Flüchtlingsfamilien aus Griechenland vor einer Woche. Sie sollen in Berlin, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen untergebracht werden. Die Minderjährigen, die sich ohne ihre Eltern in Griechenland aufhielten, werden nach Brandenburg, Berlin, BadenWürttemberg, Bremen, Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, SchleswigHolstein und Thüringen gebracht.
Die Menschen in den beiden Flugzeugen gehören zu jenem Kontingent von Migranten, deren Aufnahme die Bundesregierung vor einem Monat beschlossen hatte. Nachdem das Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos abgebrannt war, entschied sie, über die bereits zugesagte Zahl von bis zu 150 unbegleiteten Minderjährigen aus Moria hinaus 1553 Personen aufzunehmen. Es handelt sich um Flüchtlinge, die bereits in Griechenland als schutzbedürftig anerkannt wurden. Die SPD hatte zunächst gefordert, weit mehr Menschen aufzunehmen als jene, auf die sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zuvor geeinigt hatten. In der entsprechenden Krisensitzung der Koalitionsspitzen kam dann jedoch die nur wenig erhöhte Zahl heraus. Als Grund wurde genannt, dass Griechenland selbst eine Ausreise von Flüchtlingen verweigere, über deren Schutzstatus noch nicht entschieden ist.
Für die nun in Hannover gelandete Gruppe geht ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung, für die meisten Menschen in den griechischen Flüchtlingslagern allerdings nicht. Und das, obwohl gerade in Deutschland sich inzwischen 200 Kommunen zur Aufnahme bereit erklärt haben – über die vom Bund zugewiesenen Größenordnungen hinaus. Im Bündnis Seebrücke, das sich vor rund zwei Jahren gründete, erklären sich die Kommunen zu »sicheren Häfen« und stellen zusätzliche Plätze zur Aufnahme von Geflüchteten zur Verfügung. Innenminister Seehofer lehnt eine Zuteilung von Flüchtlingen jenseits der Verteilungsschlüssel auf die Kommunen jedoch unter Hinweis auf die Rechtslage ab und besteht auf der alleinigen Kompetenz des Bundes für diese Entscheidung. Nachdem er Thüringen und Berlin die gewünschte Zuweisung verweigert hatte, wird in beiden Bundesländern eine Klage geprüft. Auch in Bremen, das wie diese beiden Bundesländer rot-rot-grün regiert wird, wird ein Landesaufnahmeprogramm erwogen.
Am Dienstag erst war es zu einem ausführlichen Gespräch zwischen dem Bündnis Seebrücke und der Bundeskanzlerin gekommen. Wie der »Tagesspiegel« berichtete, zeigten sich Teilnehmer aufseiten der Kommunen anschließend erfreut über die Zeit, die Angela Merkel ihnen dabei eingeräumt habe und dass sie ihre Sicht ausführlich hätten schildern können. Ein Entgegenkommen der Kanzlerin war jedoch nicht Ergebnis des Treffens. An der bisherigen, von Seehofer vertretenen Regelung werde offenbar bislang nicht gerüttelt. SPD-Chefin Saskia Esken forderte angesichts des nahenden Winters erneut, wenigstens die 1553 Flüchtlinge rasch aufzunehmen.