Glaube an ein besseres Amerika
Joe Biden gewinnt US-Präsidentschaftswahl und ruft die Anhänger von Donald Trump zur Versöhnung auf
Berlin. Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat Joe Biden die Unterstützer des republikanischen Amtsinhabers Donald Trump dazu aufgerufen, ihm eine Chance zu geben, um gemeinsam für ein besseres Amerika zu arbeiten. Die Rede, die der demokratische Politiker am Samstagabend (Ortszeit) in seinem Wohnort Wilmington im Bundesstaat Delaware hielt, war an vielen Stellen religiös aufgeladen. »Die Bibel sagt uns, dass es eine Jahreszeit für alles gibt, eine Zeit zum Bauen, eine Zeit zum Ernten und eine Zeit zum Säen. Und eine Zeit zum Heilen. Dies ist in Amerika die Zeit zum Heilen«, sagte der Katholik Biden. Er muss sich aber vor allem mit irdischen Problemen auseinandersetzen. Das Coronavirus breitet sich in den USA aus und das Land befindet sich in einer Wirtschaftskrise. Am Montag will der künftige Präsident einen Expertenrat zur Eindämmung der Pandemie vorstellen.
Biden war am Samstag von US-Medien zum Gewinner ausgerufen worden. Trump erkannte den Sieg nicht an. Er stellte sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne dafür stichhaltige Beweise vorzulegen. Mithilfe seiner Anwälte will Trump seine Niederlage noch abwenden. Die Erfolgsaussichten sind aber extrem gering. Nach den bisherigen Ergebnissen liegt Biden deutlich vorn. Er kommt demnach auf mindestens 290 Wahlleute, für einen Sieg sind 270 notwendig. Bidens Erfolg in Pennsylvania besiegelte am Samstag Trumps Abwahl.
Die Amtseinführung wird voraussichtlich am 20. Januar 2021 stattfinden. Kamala Harris wäre dann die erste Vizepräsidentin und die erste Schwarze in dem Amt. »Auch wenn ich die erste Frau in diesem Amt sein mag, werde ich nicht die letzte sein. Denn jedes kleine Mädchen, das heute Nacht zuschaut, sieht, dass dies ein Land der Möglichkeiten ist«, sagte Harris in ihrer Rede.
In den USA wurden auch die 435 Abgeordneten im Repräsentantenhaus und rund ein Drittel der 100 Senatoren gewählt. Biden wird mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus setzen können. Bei den Wahlen zum US-Senat geht das Hoffen und Bangen für die Demokraten weiter. Zwei Senatssitze im Bundesstaat Georgia werden am 5. Januar in einer Stichwahl entschieden.
Der Senat hat entscheidenden Einfluss, wie ein Präsident seine Agenda umsetzen kann. Er bestätigt auch hochrangige Regierungsmitarbeiter wie Minister sowie Richter am Obersten Gericht. Bei einem Amtsenthebungsverfahren spielt der Senat die Rolle eines Gerichts.
Der Demokrat Joe Biden ist der Sieger der US-Präsidentschaftswahl. Er muss noch formal von Wahlleuten gewählt werden, bevor er am 20. Januar vereidigt werden kann. Bis dahin ist Donald Trump im Amt, der die Niederlage nicht anerkennt.
Es ist die Krönung seiner Karriere: Der frühere Vizepräsident Joe Biden ist Sieger der Präsidentschaftswahl in den USA. Der 77-Jährige ist ein Mensch mit hoher emotionaler Intelligenz, bescheiden und berechenbar, kultiviert und ein Team-Player.
Wer in elf Tagen 78 wird und hoffen darf, in 72 Tagen als bisher ältester Präsident ins Weiße Haus zu ziehen, der weiß, dass er ein Mann des Übergangs ist. Joe Biden hat da keine Illusionen. Wichtigster Anhaltspunkt hierfür war seine Wahl von Kamala Harris als Vizepräsidentin. Neben dem Alter – die Senatorin wurde gerade 56 – zeigt Biden, dass ihm auch andere Aspekte wichtig sind: Frau, »Person of Colour«, links von ihm verortet. In normaleren Zeiten eher zweitrangig, war die Wahl des »Running Mate« hier Grundsatzentscheid und Bewusstsein eigener Vergänglichkeit. Der alte Hase, seit 50 Jahren in der Politik, 36 Jahre für seinen Heimatstaat Delaware im Senat, vor dem jetzigen Anlauf zwei Mal vergeblich auf die Präsidentschaft gezielt und acht Jahre Barack Obamas Vize, dieser Mann weiß, wie unkalkulierbar Leben sein kann.
Der Katholik, Liebhaber irischer Dichtung und sportliche Bald-Achtziger, der sich morgens im Fitnessraum seines Hauses am See im heimischen Wilmington trimmt, hat Heimsuchungen erlebt: 1972, er hatte sein Jurastudium an der Universität Syracuse hinter sich und mit 29 seine erste Wahl zum Senator für die Demokraten gewonnen, verunglücken seine damalige Ehefrau und die drei Kinder im Auto. Neilia und das jüngste der Kinder sterben im Krankenhaus, die Söhne Beau (3), und Hunter (2), überleben schwer verletzt. 2015, der Vizepräsident erwägt, für die Präsidentschaft zu kandidieren, stirbt Beau mit 46 an einem Hirntumor. Diese Erfahrungen haben ihren Anteil an dem Ruf, der Biden umgibt – ein Mensch mit hoher emotionaler Intelligenz, bescheiden und berechenbar, kultiviert und Team-Player. Die Eigenschaften waren auch Samstagabend zu spüren, als er mit Kamala Harris, der ersten
US-Vizepräsidentin, in seiner Heimatstadt am Delaware River die Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Neuanfang nach Donald Trump aufrief.
Bidens Bilanz hat auch dunkle Seiten. Kritiker in seiner Partei lehnten ihn anfangs als Frontmann ab. Zwar sahen sie ihm nach, dass er bei seiner ersten Präsidentschaftsbewerbung in den späten Achtzigern beim Abkupfern einer Rede des britischen Labour-Politikers Neil Kinnock erwischt wurde. Doch viele wollten sein Ja zum Irak-Krieg der USA 2003 und Korruptionsvorwürfe nicht vergessen. Sie sehen in ihm einen Mann von gestern und die Verkörperung des Polit-Establishments. Zwei Umstände ließen die Kritiker verstummen: Biden gewann überzeugend die Vorwahl in South Carolina, einem Staat mit hohem afroamerikanischen Bevölkerungsanteil. Der zweite, wesentlichere, war die einigende Wirkung, die durch den Kampf gegen Trump auf die heterogene Parte ausging. Ihn zu besiegen, das hatte sogar für die oft zerstrittenen Demokraten absoluten Vorrang. Dies ist nun geschafft, auch wenn der abgründige Präsident sich drohend weigert, Bidens Sieg anzuerkennen.
Biden gewann 75 Millionen Stimmen – mehr als Hillary Clinton, als Obama, als jeder Präsident vor ihm. Dennoch wurde sichtbar, dass die für die USA enorme Wahlbeteiligung vorrangig weder aus der Überzeugungskraft der Demokraten, noch aus der Spannkraft ihres Spitzenmanns erwuchs, sondern aus der von Trump erzeugten Polarisierung. So sehr dieser selbsternannte Freund der »working class« mit ausgrenzendem Populismus seine Basis anspornte und sie verglichen mit 2016 sogar verbreiterte, so sehr beflügelte er auch den Gegner. Letztlich gewannen die Demokraten, weil sie, empört über die Zumutung Trump, noch mehr Menschen mobilisierten, namentlich aus ihrer urbanen und multiethnischen Anhängerschaft. Überhaupt kam hier eine Besonderheit zum Ausdruck, die außerhalb der USA selten in ihrer Tragweite erfasst wird: die selbstverständliche Buntheit einer Koalition, die sich u.a. darin äußert, dass etwa bei den Wahlen 2018 fast 45 Millionen Menschen wahlberechtigt waren, die nicht in den USA geboren wurden.
Die über 70 Millionen Stimmen für Trump wiederum spiegeln, wie wenig mit seiner Person der Trumpismus abtreten wird, jene aggressive, Andersdenkende verächtlich machende Politik behaupteter Volksvertretung. Zum anderen zeigte sich die relative
Schwäche der Demokraten und Bidens. Nicht ihre zündenden Ideen stoppten Trump nach einer Amtszeit, Trumps eigene Verlogenheit, Brutalität und Barbarei bringen ihn zu Fall. Doch dieselben Eigenschaften hat er der Gesellschaft eingepflanzt – ein giftiges Vermächtnis, nicht bloß für die USA.
Wer will, kann im Erfolg der Demokraten daher auch eine Art Pyrrhussieg sehen. Denn Joe Biden wird sich weiter dem Trumpismus, womöglich Trump selbst sowie einem wohl weiter republikanisch geführten Senat und anderen Hürden gegenübersehen. Die höchste ist die Hauptherausforderung für die Demokraten: Sind sie willens, wieder mehr Zugang zur Arbeiterschaft und der sozialen Frage zu suchen? Oder verkämpfen sie sich auf Nebenschauplätzen, mit denen Menschen mit kleinen und bedrohten Jobs, mit kleinen und unsicheren Einkommen, mit kleiner oder keiner Krankenversicherung nichts anfangen können? Für den weißen Bergmann, für die Latina-Verkäuferin und den schwarzen Busfahrer sind Lohn, Rente und Krankenversicherung wichtiger als operettenhafter Bürgerkrieg um Gender-Sternchen. Zum Beispiel.
Die Herausforderungen für Biden sind riesig. Gelingt es ihm, Harris und den Demokraten nicht, sich in der sozialen Frage glaubwürdig neu zu positionieren, ohne die Partei dabei zu zerreißen, kann sich das Land weiter radikalisieren, neue Angriffe auf Demokratie, Gewalt und Neonazismus inbegriffen. Der designierte Präsident, dem aus Sorge um die öffentliche Meinung keine sehr starken politischen Überzeugungen nachgesagt werden, hat viele Programme gegen die soziale Spaltung vorgesehen. Auffällig oft fällt dabei der Name seines Amtsvorgängers Franklin D. Roosevelt und dessen New Deal. Ob Joe Biden einen so großen Wurf versucht, wird über seinen Erfolg entscheiden. Die meisten Beobachter, auch wohlwollende, sind vorläufig skeptisch, was sowohl mit Trump als auch mit Biden und der geschwächten internationalen Rolle der USA insgesamt zu tun hat.
Gelingt es Biden, Harris und den Demokraten nicht, sich in der sozialen Frage glaubwürdig neu zu positionieren, ohne die Partei dabei zu zerreißen, kann sich das Land weiter radikalisieren.