Was Biden leisten muss

Wolfgang Hübner über das Ergebnis der Präsidentenwahl in den USA

Ein hörbares Aufatmen ging um die Erde, als die Nachricht vom Wahlsieg Joe Bidens in den USA die Runde machte. Nicht weil Biden der Überflieger wäre, auf den alle Welt gehofft hätte. Sondern weil damit bestätigt war, dass ein gefährlicher, faschistoider Autokrat abgewählt ist, der die Demokratie als sein Spielzeug betrachtet.

Dass jemand wie Donald Trump ins Weiße Haus einziehen konnte, ist Ausdruck einer tiefen politischen Krise in den USA, und unter den zahlreichen Schäden, die er angerichtet hat, ist der Rückenwind für Demokratieverächter und Despoten in vielen Ländern längst nicht der kleinste. Dass jemand wie Trump nach vier Jahren wieder aus dem Weißen Haus hinauskomplimentiert wird, zeigt immerhin, dass es diesem Mann und seiner Mafia nicht komplett gelungen ist, sich Staat und Gesellschaft zur Beute zu machen.

Natürlich ist Biden nicht, was man sich in Deutschland unter einem Linken vorstellt. Nach hiesigen Maßstäben ist er bestenfalls ein rechter Sozialdemokrat. Er will und kann schon deshalb keine besonders progressive Politik machen, weil er auch auf jenen Teil der US-Gesellschaft zugehen muss, den Trump jahrelang mit rechtem Hass gefüttert hat. Es ist schon viel gewonnen, wenn die tägliche Gewohnheitslüge nicht mehr Staatsdoktrin ist, wenn das Präsidentenamt wieder mit Vernunft und Anstand assoziiert wird. Und die Coronakrise besser zu managen als der Katastrophenpräsident, dürfte auch machbar sein. Vor allem aber muss Biden die soziale Lage vieler US-Amerikaner verbessern, ohne in Nationalismus und Ausgrenzung anderer zu verfallen. Er muss dazu beitragen, dass die Menschen Arbeit haben, ohne die Umwelt aufs Spiel zu setzen. Kurz: Er muss Vorsorge treffen, dass sich aus der AntiTrump-Stimmung eine eigenständige politische Substanz entwickelt.