Abgewählt

Martín Vizcarra, Präsident von Peru, wurde seines Amtes enthoben

Hat er oder hat er nicht? Martín Vizcarra weist jeden Vorwurf der Korruption von sich. Doch rund acht Monate vor dem offiziellen Ende seiner Amtszeit muss der konservative peruanische Präsident seinen Posten räumen. Das Parlament votierte am Montag deutlich mit 105 zu 19 Stimmen für eine Amtsenthebung aufgrund »dauerhafter moralischer Unfähigkeit«, vier Abgeordnete enthielten sich.

Vizcarra habe während seiner Zeit als Gouverneur der südperuanischen Region Moquegua von 2011 bis 2014 Schmiergelder in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546 000 Euro) von einer Baufirma erhalten. Im Gegenzug soll er Bauaufträge verteilt haben, lautet die Beschuldigung.

Der Ingenieur Vizcarra war im März 2018 ins Präsidentenamt aufgerückt, nachdem der vorherige Amtsinhaber Pedro Pablo Kuczynski von seinem Posten zurückgetreten war – ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen. Kuczynski hatte den bis zur Präsidentschaftswahl 2016 weitgehend unbekannten Vizcarra als Vize nominiert. Zunächst diente Vizcarra als Transportminister, anschließend übernahm er den Botschafterposten in Kanada.

Während seiner Amtszeit hatte der heute 57-Jährige den Kampf gegen die Korruption zum zentralen Thema erklärt und unter anderem ein Gesetz gegen die direkte Wiederwahl von Abgeordneten sowie eine Justizreform auf den Weg gebracht. Im September 2019 löste er das von der Opposition dominierte Parlament auf, um den Weg für Neuwahlen freizumachen.

Im September dieses Jahres überstand Vizcarra ein erstes Amtsenthebungsverfahren deutlich. Nach der gescheiterten Abwahl kam heraus, dass Parlamentspräsident Manuel Merino hochrangige Militärs über den Abwahlprozess informieren ließ, bevor der Antrag ins Parlament eingebracht wurde. Merino wird nun bis zu den Wahlen im kommenden April auf Vizcarra folgen, der nicht gegen seine Absetzung vorgehen will.