Trump dreht noch mal auf
Was steckt hinter der Entlassung ranghoher Militärpolitiker?
Fast zwei Wochen ist es her, dass Donald Trump die Präsidentschaftswahl verloren hat. Doch immer noch spricht er von einer »gestohlenen Wahl« und beklagt Wahlbetrug. In etlichen Bundesstaaten haben Anwälte der Republikaner verschiedene Klagen eingereicht. Doch haben diese bisher kaum Aussicht auf Erfolg – und selbst wenn sie Erfolg hätten, würden sie am Endergebnis wohl kaum etwas ändern. Das hat einen einfachen Grund: Bei der Wahl ist es mehreren US-Behörden zufolge nicht zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Wahlzettel seien weder gelöscht noch verloren gegangen, hieß es in einer von der US-Agentur für Cybersicherheit herausgegebenen gemeinsamen Mitteilung diverser Sicherheitsbehörden. Es gebe keinerlei Beweise, dass die Wahl vom 3. November in irgendeiner Weise manipuliert worden sei.
Der Weg über die Gerichte scheint also aussichtslos. Damit stellt sich die Frage, warum Trump dennoch immer weiter insistiert, er habe die Wahl gewonnen – was ist sein Plan? In diesem Kontext ist es ein äußerst ominöses Zeichen, dass Trump Anfang der Woche die komplette zivile Führungsriege des Militärs austauschte. Zuerst feuerte er den Verteidigungsminister Mark Esper und ersetzte ihn durch Christopher Miller, der zuvor Leiter des Nationalen Anti-Terror-Zentrums war. Kurz darauf mussten zwei hochrangige Mitarbeiter des Verteidigungsministers gehen; sie wurden durch Getreue des Weißen Hauses ersetzt. Zudem soll Trump US-Medien zufolge auch die Entlassung der CIA-Direktorin Gina Haspel und des FBIChefs Christopher Wray erwägen.
Sowohl der Verteidigungsminister wie auch die Spitzen des FBI und der CIA waren schon lange bei Trump in Ungnade gefallen. CIA-Chefin Haspel hatte den Zorn des Präsidenten auf sich gezogen, weil sie sich dagegen eingesetzt hatte, Geheimdokumente zu veröffentlichen, die vermeintlich Trump wegen der RusslandAffäre während des Wahlkampfs 2016 entlasten sollten. Auch hatte Trump ihr wohl nicht verziehen, dass ein Whistleblower aus der CIA der Auslöser des Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn gewesen war. Der Chef des FBI, Christopher Wray, wiederum hatte sich geweigert, Ermittlungen wegen der Auslandsgeschäfte des Sohns von Wahlgewinner Joe Biden, Hunter Biden, einzuleiten – und auch in anderen Fällen mangelnde Loyalität gegenüber Trump gezeigt, etwa indem er im September aussagte, das FBI habe keine Hinweise auf Wahlbetrug gefunden.
Auch Verteidigungsminister Esper war schon lange zuvor in Trumps Visier geraten. Im Sommer hatte Esper öffentlich dem Präsidenten widersprochen und erklärt, die Armee solle nicht zur Niederschlagung der anti-rassistischen Proteste eingesetzt werden. Kurz zuvor hatte Trump genau das gefordert.
Zwischen Trump und der Militärführung gab es immer wieder Spannungen, zuletzt in der Frage von Truppenabzügen aus Afghanistan. Trump hatte während des Wahlkampfs auf Twitter erklärt, dass die US-Truppen in Afghanistan schon vor Weihnachten wieder zu Hause sein könnten. Die Ankündigung stieß auf Irritationen im Pentagon. Denn dort hatte man kurz zuvor bekanntgegeben, dass erst für Anfang 2021 lediglich eine Truppenreduzierung auf 2500 geplant sei.
Normalerweise ist die militärische Politik in den USA von hoher Kontinuität geprägt, auch bei einem Regierungswechsel. Barack Obama etwa hatte noch zwei Jahre lang den Verteidigungsminister seines Vorgängers George W. Bush behalten. Trump dagegen ging immer wieder in den Konflikt mit Vertretern einer traditionellen Militärpolitik. Schon 2016 hatte Trump im Wahlkampf versprochen, die »ewigen Kriege« der USA im Nahen Osten zu beenden. 2019 befahl er schließlich, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Doch daraus ist bis heute nichts geworden, auch wegen des Widerstands des Pentagons. Am Ende seiner Amtszeit sind immer noch 10 000 amerikanische Truppen in Afghanistan, Irak und Syrien stationiert – fast genau so viele wie vor vier Jahren.
Möglicherweise wollte Trump nun die Gelegenheit nach der Wahl nutzen, um weitere Truppenabzüge durchzusetzen und hat deshalb die Militärführung ausgetauscht. Dafür spricht, dass Trump auch Douglas Macgregor zum leitenden Berater im Verteidigungsministerium ernannte, der in den Medien immer wieder einen sofortigen Truppenabzug aus Afghanistangefordert hatte.
Zwar hat Trump nun die zivile Führung des Pentagons mit seinen Anhängern besetzt. Doch der ranghöchste Militär der USA, der Vorsitzende des Generalstabs Mark Milley, ist kein Trump-Loyalist. Milley hatte sich ebenfalls im Sommer geweigert, einen Einsatz des Militärs gegen Demonstranten zu erwägen. So wie Mark Esper war er zugegen gewesen, als Trump im Sommer vor dem Weißen Haus Demonstranten mit Tränengas vertreiben ließ, um sich mit einer Bibel in der Hand vor einer Kirche fotografieren zu lassen. Doch anschließend erklärte Esper, die Armee werde nicht gegen Demonstranten eingesetzt, und Milley entschuldigte sich sogar öffentlich für seine Anwesenheit, und sagte: »Ich hätte nicht dort sein sollen.« In der selben Rede würdigte er die »friedlichen Demonstrationen« gegen rassistische Polizeigewalt.
Die führende Demokratin im Senat, Nancy Pelosi, kommentierte dass »das plötzliche Feuern von Verteidigungsminister Esper ein verstörender Beweis« dafür sei, dass Trump »in seinen letzten Tagen im Amt Chaos säen« wolle. Das »Timing« der Entscheidung werfe zudem ernste Fragen über »Trumps geplante Aktionen für die letzten Tage seiner Regierung« auf.
Das ist zweifellos wahr. Doch derzeit ist nicht ersichtlich, wie sich Trump trotz der Wahlniederlage an der Macht halten könnte. Gerade dass Trump die Spitzen der Geheimdienste und seinen Verteidigungsminister feuert, zeigt vielmehr, über wie wenig Rückhalt er im Staatsapparat und in den Sicherheitsbehörden verfügt. Die Washington Post zitierte kürzlich einen hochrangigen Mitarbeiter Trumps der gefragt wurde, was Trumps Plan zum Machterhalt sei. Als Antwort lachte dieser bloß und sagte, »Ihr traut hier allen gerade viel zu viel zu.«