Erfahrene Linke

Nach fast 30 Jahren im Bundestag tritt Ulla Jelpke nicht wieder an.

Schon vor der letzten Bundestagswahl gab es in der nordrhein-westfälischen Linken hinter vorgehaltener Hand Diskussionen. Soll man Ulla Jelpke wieder für den Bundestag nominieren? Die Debatten waren schnell vorbei. Zwar sitzt Jelpke, mit einer Unterbrechung zwischen 2002 und 2005, seit 1990 im Bundestag. Also länger, als Linke sich das wünschen. Aber sie gehört auch zu den profiliertesten Politikerinnen der Linksfraktion. Eine gute Kandidatin für ihre Nachfolge war nicht in Sicht.

Jelpkes Anfragen an die Bundesregierung und deren Antworten werden regelmäßig von bundesweiten Medien aufgegriffen und sorgen für Schlagzeilen. Mit ihrer Erfahrung und Kompetenz weiß sie, bei welchen Themen es zu bohren lohnt und wo sie die Regierung kritisieren kann – ob es um das europäische Migrationsregime, NaziVerstrickungen von Behörden oder Repression gegen linke Strukturen geht. Jelpke kümmert sich um innenund sicherheitspolitische Themen aus einer linken Perspektive.

Dass sie nicht wieder kandidiert, erklärte Jelpke in einer kurzen Mail an ihre Fraktionskollegen aus NordrheinWestfalen. Es sei Zeit, »dass neue Genossinnen und Genossen nachrücken«, erklärte sie darin und bedankte sich bei ihrem Landesverband.

Angefangen hat Jelpkes politische Karriere in der westdeutschen Frauenbewegung nach 1968. Es folgten der Kommunistische Bund und die GrünAlternative Liste, für die sie in den 80er Jahren in der Hamburger Bürgerschaft saß. In die PDS ist Jelpke erst 2005 eingetreten, von 1990 bis 2002 war sie parteiloses Mitglied in der Bundestagsgruppe bzw. -fraktion. Parteiarbeit war weniger Jelpkes Leidenschaft als die Unterstützung von Bewegungen. Für linke Kurden setzt sie sich seit vielen Jahren ein; sie unterstützt auch die Rote Hilfe. Und ohne das Engagement ihres Dortmunder Büros wäre die lokale Naziszene wohl noch um einiges aktiver, als sie es heute ist.