Seit’ an Seit’ mal ohne Streit
Die Zeiten der offen ausgetragenen Querelen sind in der Berliner SPD derzeit vorbei. Kein Wunder, seit Monaten dümpeln die Sozialdemokraten teilweise auf Platz 4 der Meinungsumfragen. Da liegt die Hoffnung nahe, dass neues Spitzenpersonal zu einem Aufschwung führt. Statt Streit’ an Streit’ heißt die aktuelle Devise angelehnt an das Arbeiterlied wieder Seit’ an Seit’. Wie lange das Bündnis zwischen Giffey, die dem rechten Flügel zugeordnet wird, und Saleh, der der Parteilinken zuzurechnen ist, hält, wird eine der interessanten Fragen in der Zukunft.
Inhaltlich wird sich die SPD mit ihren neuen Vorsitzenden von der aktuellen rot-rot-grünen Koalition weiter abgrenzen, um Profil zu gewinnen. So etwas wie ein Rechtsschwenk zeichnete sich in ersten Erklärungen bereits ab. Ähnliche Erfahrungen hat die Linke bereits in den ersten rot-roten Regierungen in Berlin machen müssen. Auch die CDU hat erlebt, wie schwierig es 2016 wurde, noch eine gemeinsame Politik in der Großen Koalition mit der SPD hinzubekommen. Bereits jetzt hört man häufig aus der Mitte-links-Koalition, dass verabredete Projekte nur noch unter Schwierigkeiten umgesetzt werden können. Immerhin ist es gelungen, einen Nachtragshaushalt auf die Beine zu stellen, um die Folgen der Krise abzumildern.
Wenn von »der« SPD die Rede ist, muss man in Berlin indes vorsichtig sein. Eine kohärente Partei gibt es nicht. Saleh und Giffey kommen aus zwei unterschiedlichen Flügeln. Dazu gibt es noch ein drittes Lager, nämlich das des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, der den Parteivorsitz nun zwar aufgibt. Aber, wie er in einem Interview mit »nd« vor Kurzem betonte, auf jeden Fall Regierender Bürgermeister bleiben will. Einen vorzeitigen Stabwechsel im Roten Rathaus zu Giffey würden Grüne und Linke auch nicht mitmachen. Dieser Machtpol bleibt also bei Müller, der dann den Klaus Wowereit machen könnte. Frei nach dem Motto: Was schert mich die Partei?