Verfassungskomitee Syriens berät

Vertreter des Präsidenten und der Opposition treffen sich in Genf

Genf. Die verfeindeten Parteien des syrischen Bürgerkriegs haben am Montag ihre Beratungen in einem gemeinsamen Verfassungskomitee wieder aufgenommen. Nach nahezu zehn Jahren Konflikt in Syrien könne das Komitee Vertrauen schaffen, zeigte sich der UN-Sondergesandte Geir Pedersen zuversichtlich. Die Beratungen in Genf unter dem Dach der Vereinten Nationen würden jedoch lange dauern und schwierig werden.

Vertreter von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft beteiligen sich an den Gesprächen. Die vierte Runde in der sogenannten Kleinen Kammer des Verfassungskomitees soll bis Freitag dauern, jede Gruppe stellt 15 Delegierte. Angesichts der Corona-Pandemie müssen die Teilnehmer strikte Hygiene-Regeln beachten. Am Ende des Prozesses soll laut dem Syrien-Sondergesandten Pedersen ein Verfassungsentwurf stehen. Die Große Kammer des Verfassungskomitees mit 150 Delegierten muss den Entwurf bestätigen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines solchen Komitees als Teil einer umfassenden friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Die ersten drei Runden der Gespräche endeten ohne greifbare Resultate.

Seit Jahren versuchen die Vereinten Nationen vergeblich, eine Verhandlungslösung für den seit 2011 tobenden Syrien-Krieg zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad. Terrorgruppen und Rebellen eroberten dann weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Präsident Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.