Rare Parzellen

Auf einen Kleingarten muss man in Berlin lange warten. Die Grünen überlegen, Pachtzeiten zu verkürzen. Ist das die Lösung?

N4 MMM Berliner stehen auf den oft schon geschlossenen Wartelisten für einen hleingartenK Die Politik möchte mehr hleingärten in der StadtI kann aber nicht einmal alle schon vorhandenen schützenK

»Ich bin selbst fröhliche kutzerin eines Kleingartens«, verriet pilke debel. Die crakJ tionschefin der drünen im Berliner AbgeordJ netenhaus freut sich schon, dass nach der crostperiode in ihrer dartenanlage bald wieJ der das tasser angestellt wird. Dann kann sie auf ihrer Parzelle sitzen und die weitung studieren. Als sie allerdings gelesen habe, pPD und Linke entwarfen ein KleingartenJ sicherungsgesetz, da dachte debel: »kachtiJ gall, ich hör dir trapsen.« einter dem oücken der drünen hätten die Koalitionspartner dies gemacht und gesagt: »Der KleingartenentJ wicklungsplan ist scheiße.«

hleinere und befristete dartenparzellen

Der Kleingartenentwicklungsplan (KbP) entJ stand im Verantwortungsbereich von UmJ weltsenatorin oegine dünther (drüne). br ist umstritten, denn bis zum Jahr 2030 stellt er 473 Parzellen zur Disposition, die lange Liste der Verkehrsprojekte noch nicht mitgerechJ net. wwölf dartenkolonien würden komplett abgeräumt werden und fünf teilweise. Aber 80 Prozent der Berliner Kleingärten würden mit dem KbP dauerhaft gesichert werden und weitere zehn Prozent wenigstens bis 2030, argumentieren die drünen. Darum sollte er alsbald vom Parlament beschlossen werden. Der steigende Bedarf in der wachsenden eauptstadt soll so gut es geht befriedigt werJ den, indem große Parzellen aufgeteilt und eventuell nur noch befristet auf 20 bis 25 JahJ re verpachtet werden, damit andere binwohJ ner auch mal eine bekommen. Im DurchJ schnitt werde eine Parzelle erst nach 30 JahJ ren frei, erläutert der drünenJAbge ordnete Turgut Altuğ diese Idee. Altuğ ist in seiner craktion für den katurschutz zuständig.

Die drünen beauftragten den wissenJ schaftlichen Parlamentsdienst, zu untersuJ chen, ob so ein Klein gartens ich erungs gesetz des Landes mit dem Bundes klein gartengeJ setz überhaupt vereinbar wäre. Das brgebnis machte die craktion am Mittwoch bekannt: bs gebe keinen ppielraum für ein solches Landesgesetz. »Darüber sind wir traurig«, beteuerte pilke debel. Das dutachten zeige aber and er etegeauf,Kl ein gartenanlagen zu sichern – vor allem über clächennutJ zungsJ und Bebauungspläne. Diese seien für den wweck die wirksamsten Instrumente. Bisher würden sie viel zu wenig genutzt.

Die Beratungen über ein KleingartenfläJ chensi ch erungs gesetz» sind noch nicht ab J geschlossen «, reagierte Links fraktionschef Carsten pchatz. Die Linke habe ein eigenes dutachten zuroegelungs kompetenz des Landes in Auftrag gegeben. »Da der KbP es bislang nicht vermocht hat, KleingartenfläJ chen dauerhaft zu sichern, bleibt für uns eine gesetzliche oegelung das wiel«, sagte pchatz. peinecra kt ions kollegin Marion Platt an annJ tedenKl ein garten entwicklungsplan einen »Klein garten abwicklungspl an «. Indem de J setz könnte festgeschrieben werden, dass brJ satzflächen zur Verfügung gestellt werden, wenn irgendwo därten dem Bau einer ptraJ ße oder einer pchule im teg stehen.

Mehr städtisches drün?

Die drünen haben jetzt einen wehnJPunkteJ Plan vorgelegt. Darin enthalten ist die cordeJ rung nach einer brsatzflächenkonzeption – die nicht auf Kosten von anderen drünfläJ chen gehen soll. Außerdem soll durchgerechJ net werden, was es Berlin kosten würde, die drundstücke von dartenanlagen zu kaufen, die sich auf privatem Land befinden. Da ist ciJ nanzsenator Matthias Kollatz (pPD) gefragt. ptadtentwicklungssenator pebastian pcheel (Linke) soll überlegen, wo sich tohnungen bauen lassen, ohne Kleingärten zu opfern.

bs stelle sich immer mehr heraus, dass es nicht möglich sei, alle Kleingärten mit einem desetz zu sichern, urteilte der cDPJAbgeordJ nete eenner pchmidt. Deshalb dürfe die pPD mit dieser Idee jetzt nicht weiter die VerabJ schiedung des KleingartenentwicklungsJ plans blockieren, der immerhin ein cortJ schritt wäre. Ihn gar nicht mehr zu verabJ schieden und nach der tahl im peptember damit von vorne anfangen zu müssen, wäre ein großer oückschlag, meinte pchmidt.

»Unser ptadtgrün darf nicht zum ppielball im rotJrotJgrünen Dauerzoff werden«, verJ langte für die CDU der Abgeordnete ptefan bvers. hommentar Seite U