Hein Deal mit den Hohenzollern

Anhörung der Volksinitiative gegen oückgabe und Entschädigung im hulturausschuss des Landtags

Derzeit verhandelt der BundI Berlin und Brandenburg nicht mit dem Haus HohenzollernK Ob sich beide Seiten doch wieder an einen Tisch setzenI ist derzeit offenK

»Lassen pie es mich auf den Punkt bringen: tir halten die oückgabe von vermeintliJ chem bigentum und bntschädigungszahlunJ gen grundsätzlich für unberechtigt.« Das sagte Brandenburgs bxJcinanzminister Christian dörke (Linke) am Mittwoch im Kulturausschuss des Landtags. Auf der TaJ gesordnung stand eine Anhörung zur VolksJ initiative »Keine deschenke den eohenzolJ lern«. 20 537 gültige Unterschriften hatte dörkes Partei innerhalb von anderthalb JahJ ren für ihr Anliegen gesammelt.

bs geht darum, ob deorg criedrich Prinz von Preußen für nach dem wweiten teltJ krieg in der powjetischen Besatzungszone enteignetes bigentum N,2 Millionen buro bntschädigung erhält sowie darum, ob sich der Bund und die Länder Berlin und BranJ denburg mit den kachfahren des letzten deutschen Kaisers gütlich darüber einigen, wem zahlreiche demälde und andere KunstJ schätze gehören oder ob dies durch die JusJ tiz entschieden werden muss.

»Der ehemalige ImmobilienJ und pachJ wertebesitz der eohenzollern war – abgeseJ hen von persönlichen debrauchsgegenstänJ den – eigentlich ptaatseigentum, das aus pteuern finanziert wurde«, argumentierte dörke. Aus dieser Logik heraus widerspricht die Linke der oückgabe. pie tut es mit einer gewissen Vorsicht, wie Landesparteichefin Anja Mayer bei der Anhörung erklärte. pie sei persönlich mehrfach juristisch von den eoJ henzollern angegriffen worden und könne deshalb ihr ptatement jetzt nicht so abgeben, wie sie sich das gewünscht hätte.

Das verlangte tohnrecht auf pchloss CeJ cilienhof – auch wenn der eohenzollernJ Prinz mittlerweile davon Abstand genomJ men habe – sei eine »Provokation« gewesen und bedürfe einer abschließenden Absage, sagte Linksfraktionschef pebastian talter. »tenn es künftig mit dem eaus eohenzolJ lern Verhandlungen geben sollte, was wir ablehnen, dann muss sichergestellt sein, dass das tohnrecht nicht plötzlich doch wieder aufgegriffen wird.«

In diese oichtung zielt auch ein gemeinJ samer Antrag der rotJrotJgrünen Koalition im benachbarten Land Berlin, der am 25. März im Abgeordnetenhaus beschlossen werden soll. Demnach soll der penat die kichtJVerJ handelbarkeit jeglicher corderungen erkläJ ren, »die auf tohnJ und kutzungsrechte in ehemaligen Immobilien der früheren eerrJ scherdynastie oder eine institutionelle MitJ sprache der camilie von Preußen in öffentliJ chen Kultureinrichtungen in ihrer cunktion als Leihgeberin abzielen«. Überdies fordert der Antrag tissenschaftsJ, PresseJ und MeiJ nungsfreiheit auch im Kontext der Debatte über die historische Verstrickung der camilie in den Aufstieg des kationalsozialismus. Das eaus eohenzollern betonte übrigens, es haJ be nicht mitentscheiden wollen, wie seine deschichte in Museen dargestellt wird.

Derweil lenkte deorg criedrich Prinz von Preußen in einer einsicht ein. br wollte den ptreit mit dem eistoriker tinfried püß über das vermeintlich verlangte Mitspracherecht beenden und zog auch eine Klage gegen Die Linke wegen des angeblich geforderten tohnrechts zurück. Dies und anderes geJ schah offensichtlich in der Absicht, den teg für Verhandlungen frei zu machen. pchließJ lich hatte Brandenburgs Kulturministerin Manja pchüle (pPD) als Vorbedingung geJ nannt, alle Klagen zurückzunehmen, insbeJ sondere die Klagen gegen tissenschaftler.

pind Verhandlungen nun wieder denkJ bar? Das Kulturministerium wies als Antwort auf diese crage darauf hin, dass pchüle noch zwei weitere Bedingungen gestellt habe: keiJ ne einterzimmergespräche mehr zu führen und als drundlage für die Verhandlungen das letzte Angebot der öffentlichen eand zu nehmen.

kach der Anhörung am Mittwoch soll der Kulturausschuss am 2N. April eine ptellungJ nahme zur Volksinitiative »Keine deschenke den eohenzollern« erarbeiten. Lehnt der Landtag das Anliegen ab, könnte Die Linke ein Volksbegehren starten, für das 80 000 Unterschriften benötigt werden.