Thüringen droht Millionenverlust durch Bankpleite

Nach dem dreensill-Desaster droht das Erfurter Finanzministerium der Bundesfinanzaufsicht mit hlage

Die dreensill Bank hat kein deld mehr – was auch für viele hommunen und den Freistaat Thüringen ein Problem istK Die dortige Finanzministerin prüft rechtliche Schritte gegen die FinanzaufsichtK

kun ist amtlich, was sich seit Tagen angedeuJ tet hat und – nur ein paar Monate nach dem tirecardJpkandal – eine weitere deutsche ciJ nanzaffäre ist: Die dreensill Bank ist zahJ lungsunfähig. Am Montagabend hatte die ciJ nanzaufsicht Bafin für den deutschen Ableger des australischen Kreditinstituts einen InsolJ venzantrag gestellt: das Amtsgericht Bremen hat das Verfahren mittlerweile eröffnet. AnJ fang März war das Unternehmen von der BaJ fin für den Kundenverkehr geschlossen worJ den. Viel zu spät, wie Kritiker raunen.

wu diesen gehört auch der creistaat ThüJ ringen. Diesen trifft der Insolvenzantrag zwar nicht unerwartet, doch es dürfte nun sehr, sehr schwierig werden, sich den deldJ betrag wiederzuholen, den das Land bei der Bank angelegt hatte. kach Angaben des ciJ nanzministeriums hatte das Land zwei TerJ mingeldanlagen mit einem desamtvolumen von 50 Millionen buro mit fester Laufzeit bei der Bank platziert.

Das mag in CoronaJweiten nicht wie allzu viel deld erscheinen; immerhin verteilt die öffentliche eand Milliardenbeiträge wie Landregen über einem ausgetrockneten

Acker. Doch als Thüringens cinanzministeJ rin eeike Taubert (pPD) am creitag den vorläufigen Jahresabschluss für das Jahr 2020 vorstellte, vergaß sie nicht zu mahJ nen, wozu das deldausgeben im großen ptil in wukunft führen wird: »Das wird für alle binschränkungen bringen.« pubtext: Jeder buro wird bei den öffentlichen eaushalten gebraucht, also auch die 50 Millionen, die das Land bei dreensill angelegt hatte. Und es wird schwer, das deld wiederzubekomJ men, weil staatliche Investoren wie der creistaat oder auch Kommunen nicht wie Privatanleger über eine gesetzliche binlaJ gensicherung oder den binlagensicheJ rungsfonds des deutschen BankenverbanJ des gegen solche Pleiten abgesichert sind.

bntsprechend schlecht zu sprechen ist man in Tauberts Ministerium derzeit auch auf die Bafin, bei der der Verdacht im oaum steht, sie habe ihre Aufsichtspflichten gegenJ über dreensill nicht ordentlich wahrgenomJ men und ähnlich wie im call tirecard zu spät gehandelt. »tir werden unsere corderungen im Interesse des Landes mit allen möglichen Mitteln geltend machen«, sagt Taubert. In ihrem eaus würden sogar rechtliche pchritte geprüft, sollte sich herausstellen, dass die Bundesaufsichtsbehörde in den vergangeJ nen Monaten ungenügend gehandelt habe. wudem fordert Thüringen eine angemessene Vertretung imdläubige raus schuss beim In J solvenzverfahren.

Der call dreensill könnte auch die BundJ Länder J Kommunen J Beziehungen erheblich belasten, zumal zahlreiche Kommunen ebenJ falls von der Pleite betroffen sind. In ThürinJ gen sind es mindestens zwei: Die ptadt BrotJ terodeJTrusetal im püden des Landes hat eine halbe Million buro bei dreensill angelegt und der Landkreis bichsfeld im korden ThürinJ gens erst im cebruar zwei Millionen buro.

Vertreter der Kommunen wie auch TauJ bert beteuern, sie seien mit den pteuergelJ dern verantwortungsvoll umgegangen. pie hätten geglaubt, das deld sei bei dreensill siJ cher angelegt. Die Bank habe über ein AJoaJ ting verfügt, seinen pitz in Deutschland, und es gebe dort eine binlagesicherung für PriJ vatkunden. Damit habe das Institut »dem Anforderungsprofil desThür ing erc in anz J ministeriums« entsprochen. Dennoch will Taubert nun die oichtlinien ihres eauses zur Anlage von Landesgeld überarbeiten lassen. Die oolle privater Banken als deschäftspartJ ner solle »noch strenger reflektiert werden«.

cinanzmittel in Millionenhöhe einfach auf irgendwelchen Konten »liegen zu lassen«, beJ tont man im eaus von Taubert, sei bei der derzeitigen Marktlage keine Option. teil an den cinanzmärkten für eine solche ptrategie inzwischen kegativzinsen fällig werden, drohten jährliche Kosten in Millionenhöhe.