Alle gegen Netanjahu
Merav Michaeli, Vorsitzende der Arbeitspartei Awoda, verspricht einen neuen Kurs und will nicht mehr mit Netanjahu koalieren
Die Israelis müssen erneut an die Wahlurnen – und viele hoffen, endlich Ministerpräsident Netanjahu loszuwerden.
Lange sah es so aus, als würde Israels Arbeitspartei Awoda bei der Wahl an diesem Dienstag zum ersten Mal aus dem Parlament fliegen. Doch dann wurde die Feministin Merav Michaeli Vorsitzende. Seitdem geht es wieder aufwärts.
Wenn man sich momentan bei den Bezirksverbänden der israelischen Arbeitspartei Awoda erkundigt, wie es denn so läuft, dann fallen die Antworten meist hektisch aus. »Wir haben viel zu tun, sehr viel zu tun«, sagt Avivit Gal, die für den Jerusalemer Verband arbeitet: »Ziemlich viele wollen in die Partei rein«, sagt sie mit freudigem Unterton, » das ist für uns etwas, was wir schon fast nicht mehr kennen.« Klar, fügt sie hinzu, immer wieder mal melde sich jemand, um sich über dieses Gendern zu beschweren und dass das nicht mehr seine Partei sei: »Tja, was soll ich da sagen? Die Zeiten ändern sich.«
Und bei der Arbeitspartei ändert sich derzeit viel, die Sprache ist nur der sichtbarste Teil davon: Im Januar wurde Merav Michaeli neue Parteivorsitzende, eine Feministin, die grundsätzlich immer die weibliche Form benutzt. Ihren Lebenspartner nennt sie »NichtEhemann«; der hebräische Begriff für Ehemann bedeutet auch »Besitzer«.
Ungewohnt ist das, und auffällig. Natürlich, aber es spricht auch ein Lebensgefühl an. Nachdem Benjamin Netanjahu 2009 Regierungschef wurde, begannen rechte und religiöse Parteien, das politische Leben zu dominieren. Und das hatte auch Einfluss auf die Gesellschaft: Religiöse und nationalistische Konzepte und Lebensvorstellungen wurden gefördert; säkulare Menschen und Minderheiten kamen in der Regierungspolitik so gut wie gar nicht vor, und das, obwohl die Zahl derjenigen, denen Gleichberechtigung ein Herzensthema ist, vor allem in den Städten ziemlich groß ist. Sie fanden sich in den politischen Parteien nicht wieder – auch nicht in der Arbeitspartei, die in der Ära Netanjahu zwar immer wieder dessen Ablehnung betonte, und dann aber doch wiederholt Koalitionsverträge mit ihm unterschrieb. Die Folge: Noch bis vor wenigen Wochen sah es so aus, als würde die Arbeitspartei zum ersten Mal in ihrer Geschichte aus dem Parlament fliegen.
Kleiner Höhenflug
Doch nun ist da Merav Michaeli. Sie zieht durch die Städte, die nach einer sehr schnellen Impfkampagne wieder aufleben, und beschert der Partei einen kleinen Höhenflug: Sechs bis acht der 120 Parlamentssitze werden ihr prognostiziert, nicht viel, aber viel mehr, als man der Partei nach den vergangenen Jahren jemals zugetraut hätte. Wenn die Menschen sie umringen, dann ist da auch ein gewisser Promi-Faktor: Die 54Jährige war bis zu ihrem Eintritt in die Politik 2013 Fernsehmoderatorin und Kommentatorin der Zeitung »Haaretz«. Doch vor allem hat sie klare, verständliche Ansichten zu jenen Themen, die viele Menschen bewegen und dennoch in der Tagespolitik kaum vorkommen: Gleichberechtigung,
Klimawandel, soziale Gerechtigkeit. Und auch: der Friedensprozess. »Wir müssen mit den Palästinenserinnen reden«, so Michaeli, »aber nicht, wenn es nur ums Verhandeln geht. Wir müssen dazu bereit sein, Ergebnisse zu erzielen.«
Enttäuschte Wahlversprechen
»Wir brauchen uns aber die Dinge gar nicht schön reden«, sagt sie. »Es liegt extrem harte Arbeit vor uns. Es ist viel Glaubwürdigkeit verloren gegangen. Wir müssen das Vertrauen der Wählerinnen zurück gewinnen.« Denn die Skepsis ist immer da: Zehn verschiedene Personen haben die Partei in den vergangenen 20 Jahren geführt. Immer wieder wurde den Menschen vor der Wahl hoch und heilig versprochen, garantiert nicht in eine Regierung von Benjamin Netanjahu einzutreten. Und dann passierte genau das, begleitet von der Begründung, man müsse es tun, um für soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Das Ergebnis dieser Politik: Die Partei sackte dann bei der nächsten Wahl noch weiter ab und besetzte wieder den Parteivorsitz neu – begleitet von harten Auseinandersetzungen und Angriffen.
Immer dabei: das Zentralkomitee der Arbeitspartei und die vielen ehemaligen und aktuellen Funktionär*innen, die grundsätzlich immer alles ausdiskutieren wollen. Der letzte Schrei seit Jahrzehnten: Man müsse in die Mitte, da seien die Wähler*innen, stehe der Sessel des Regierungschefs. Nur: In der Mitte sind die meisten der vielen israelischen Parteien außerhalb des rechten und religiösen Lagers.
Auf der linken Seite
»Wir müssen mit den Palästinenserinnen reden. Aber nicht, wenn es nur ums Verhandeln geht. Wir müssen dazu bereit sein, Ergebnisse zu erzielen.« Merav Michaeli Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei Awoda
Das ist jetzt erst einmal vorbei. »Ich bin links, und der Platz der Arbeitspartei ist auf der linken Seite«, sagt Michaeli und dämpft gleichzeitig die Erwartung eines sofortigen Wandels: »Die Partei befindet sich am Anfang eines Neubeginns.« Und der sieht bei ihr so aus: Gleich nach ihrer Wahl traf sie eine klare Ansage – die Arbeitspartei müsse die Regierung sofort verlassen. Itzik Schmueli, eines der Gesichter der Sozialproteste von 2012, trat zurück; Amir Peretz, ihr Vorgänger im Parteivorsitz, blieb Wirtschaftsminister und verließ stattdessen die Partei. Und als Ron Huldai, der Bürgermeister von Tel Aviv, eine Zusammenarbeit anbot, ließ sie ihn öffentlichkeitswirksam abprallen, genauso wie die vielen Parteifunktionär*innen, die erklärten, der einstige Kampfpilot sei doch eine gute Ergänzung für Michaeli. »Ich möchte an meinen Ansichten gemessen werden und nicht an den Leuten an meiner Seite«, sagt sie. »Ich glaube auch nicht, dass wir neu anfangen können, wenn wir genauso weiter machen wie bisher.«
»Ich bin links, und der Platz der Arbeitspartei ist auf der linken Seite.« Merav Michaeli Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei Awoda
Doch die wirkliche Herausforderung könnte für sie schon in wenigen Tagen kommen: Die nächste Knesset wird genauso zersplittert sein wie die vorangegangene, und es wird genauso knapp sein wie vorher. Sollte es für eine Koalition ohne den Likud und damit ohne Netanjahu reichen, wäre daran mit Sicherheit mindestens eine Partei mit konservativer Ideologie beteiligt. Und Michaeli müsste entscheiden, ob sie die Partei in eine solche Regierung führt oder Netanjahu eine weitere Amtszeit ermöglicht.