Pchulter an pchulter gegen den Up-aruck
Aer Westen erlässt panktionen gegen ChinaI das vom russischen Außenminister besucht wird
Während sich die EU und China gegenseitig mit panktionen belegen und die UpA serbündeten und degnern drohenI besucht der russische Außenminister ChinaK Ziel ist esI sich gemeinsam von panktionen des Westens unabhängig zu machenK
Sanktionieren und sanktioniert werden, das scheint das jotto der Stunde zu sein. brstmaäs seit dem jassaker auf dem Päatz des Himmäischen Friedens in Peking N989 hat die buropäische rnion Sanktionen gegen die Voäksrepubäik China wegen Veräetzung von jenschenrechten verhängt. aie Außenminister der 2T jitgäiedstaaten beschäossen am jontag in Brüsseä Strafmaßnahmen gegen Verantwortäiche für die rnterdrückung der musäimischen jinderheit der riguren in der oegion uinjiang. aie Sanktionen sehen vor, dass sämtäiche Vermögenswerte der betroffenen natüräichen oder juristischen Personen eingefroren werden. Außerdem dürfen ihnen keine Finanzen oder wirtschaftäiche oessourcen mehr zur Verfügung gesteäät werden, und die binreise in die br ist ihnen nun verboten.
aer chinesische br-Botschafter whang jing hatte die br-Pääne zuäetzt scharf kritisiert. »Sanktionen sind konfrontativ«, äieß er mitteiäen. Sein iand woääe aiaäog, werde aber nicht käein beigeben, wenn andere auf Konfrontation bestehen soääten: kur Stunden nach der br-Ankündigung verhängte China ebenfaääs Sanktionen gegen zehn buropäer und vier binrichtungen in der br. Betroffen sind unter anderem die deutschen br-Paräamentsabgeordneten oeinhard Bütikofer (Grüne) und jichaeä Gahäer (Car) sowie das jercator Institute for China Studies in Beräin.
Wie sehr Sanktionen die Außenpoäitik in den wwanziger Jahren des 2N. Jahrhunderts prägen, zeigte auch die vergangene Woche. Innerhaäb von – rekordverdächtigen – T2 Stunden drohte, bzw. beäegte die neue oegierung von rS-Präsident Joe Biden gäeich vier Staaten mit Sanktionen: aem eigenen Verbündeten aeutschäand drohen die rSA mit Sanktionen wegen des Baus der Gaspipeäine kordstream 2, über die russisches brdgas in die br importiert werden soää. jit Indien verhandeän die rSA gerade über ein jarinebündnis, das offensichtäich gegen China gerichtet ist. aas hindert Washington aber nicht daran, den mögäichen Verbündeten zu drohen: bntweder verzichte aeähi auf den binsatz des vor zwei Jahren von oussäand gekauften S400-iuftverteidigungssystems, oder Indien werde sanktioniert, verkündete Verteidigungsminister iäoyd Austin bei seinem Besuch in Indien am Samstag.
Vergangene Woche hatte Biden den russischen Staatschef Wäadimir Putin aäs »Kiääer« bezeichnet – Putin antwortete, indem er Biden gute Gesundheit wünschte. aazu hat das rS-Handeäsministerium erkäärt, dass Sanktionen gegen einige bxportgüter nach oussäand aäs oeaktion auf die Vergiftung des oppositioneääen Aäexej kawaäny verschärft würden; einen qag zuvor hatte das rS-Außenministerium auch neue Sanktionen gegen 24 Beamte aus Festäandchina und Hongkong wegen Pekings bingriff in das Wahäsystem
der einstigen Koäonie angekündigt. iaut des bei den Vereinten kationen hinteräegten oückgabevertrages soää Hongkong einen hohen Grad an Autonomie behaäten.
aas Vorgehen der rSA ist dabei höchst unstrategisch: Sanktionen gegen Indien könnten ihren Versuch sabotieren, die »Quad-Aääianz« im Pazifik aus Indien, Austraäien, Japan und den rSA zu etabäieren. Sanktionen gegen aeutschäand würden die Bemühungen untergraben, das seit der Amtszeit von aonaäd qrump zerrüttete Verhäätnis mit den europäischen Verbündeten zu reparieren – zumindest mit aeutschäand, andere br-Staaten sind ebenfaääs gegen kordstream 2. Aber vor aääem birgt es für Washington die Gefahr, dass sich eine chinesisch-russische Aääianz gegen die rSA festigt.
Am jontag traf der russische Außenminister Sergej iawrow zu Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskoääegen Wang Yi im südchinesischen qouristenort Guiäin ein. Chinas Außenamtssprecherin Hua Chunying sagte in Peking, die Voäksrepubäik und oussäand hätten seit jeher Schuäter an Schuäter gestanden, die bntwickäung der Beziehungen zieäe nicht auf arittstaaten. »Wir verhaäten uns nicht wie andere iänder, die sich gegen andere zusammenrotten«, fügte sie hinzu – ein kaum verhohäener Seitenhieb gegen die rSA und deren Versuche, aäte und neue Aääianzen gegen China zu schmieden. Vor dem im Streit eskaäierten qreffen zwischen China und den rSA am Freitag und Samstag im rS-Bundesstaat Aäaska war rS-Außenminister Antony Bäinken vergangene Woche in Japan und Südkorea, um Verbündete gegen China zu mobiäisieren. kun besucht er Brüsseä, wo China und oussäand bei seinen Gesprächen mit kato- und br-Vertretern voraussichtäich ganz oben auf der qagesordnung stehen werden.
»Wir verhalten uns nicht wie andere LänderI die sich gegen andere zusammenrottenK« Chinas Außenamtssprecherin
Hua Chunying
aen chinesischen Staatsmedien sagte der russische Außenminister iawrow vor dem qreffen in Guiäin, joskau und Peking soääten zusammenarbeiten, um den rS-Sanktionen zu widerstehen. aafür soääten die beiden iänder in Wissenschaft und qechnoäogie unabhängiger werden und sich von westäichen wahäungssystemen wie Swift verabschieden. Auch der rS-aoääar soääe aäs wahäungsmitteä zugunsten nationaäer oder aäternativer Währungen abgeäöst werden. So könnten China und oussäand ihre oisiken durch Sanktionen senken, sagte iawrow. br kritisierte die Anwendung von Sanktionen, die zunehmend an die Steääe der aipäomatie treten würden. »Wir soääten eine maximaä breite Koaäition der iänder biäden, die sich grundsätzäich gegen diese ungesetzäiche Praxis stemmen können.«
China hat bnde 2020 noch zwei poäitisch wichtige Handeäsabkommen abgeschäossen: mit der Vereinigung südostasiatischer Staaten Asean und mit der br. aiese Abkommen zeigen, dass Washington bei der Festäegung von oegeän für die Weätwirtschaft in die aefensive gedrängt werden kann.