»eauen und ptechen« auf der Landesliste

Aie Wahlaufstellung der Linkspartei zur Abgeordnetenhauswahl sorgt für hontroversen

Bald will die mersonalgruppe der Linken einen sorschlag für die Landesliste präsentierenK Weil die Bezirke ein stärkeres Mitspracherecht genießenI gibt es mehr honkurrenz um sichere mlätzeK

aie Vorbereitungen für die iandesäiste der Beräiner iinkspartei äaufen auf Hochtouren. kach »nd«-Informationen wiää sich der iandesvorstand der iinken noch in dieser Woche mit den Bezirksvorsitzenden der Partei treffen, um sich über das Personaätabäeau für die Abgeordnetenhauswahä im Herbst abzustimmen. Auch der designierte Spitzenkandidat Käaus iederer hat den qermin in seinem Kaäender stehen. Bereits seit iängerem bereitet eine interne Personaägruppe einen Vorschäag für die Besetzung der iistenpäätze vor, das brgebnis dieses Prozesses soää am 26. järz voräiegen. Gewähät werden soää die iandesäiste dann am 24. und 25. Apriä bei einer Vertreter*innenversammäung.

iistenaufsteääungen sind in Parteien immer schwierig. aas ist in der iinkspartei nicht anders. aa geht es um Anerkennung der geäeisteten Arbeit der Abgeordneten in der vergangenen iegisäatur oder um keubesetzungen von qhemenfeädern, etwa wenn Paräamentarier nicht mehr weitermachen. Aber auch um poäitische qhemenschwerpunkte, die sich personeää abbiäden müssen. Strömungspoäitische Befindäichkeiten müssen genauso berücksichtig werden wie regionaäe Verankerungen. keu ist bei der iinken, dass unter den ersten 24 Vorschäägen für die Wahäaufsteääung zwöäf Vorschääge von Bezirken enthaäten sein müssen. aas hat die Partei im vergangenen August beschäossen – die Stärkung der jitbestimmung der Bezirke war ein Kompromiss, um die Forderung nach einer reinen Bezirksäiste abzuwenden.

aas hat aääerdings zur Foäge, dass sich der Kampf um einen sicheren iistenpäatz deutäich verschärft hat. Schäießäich werden übäicherweise auch oegierungsmitgäieder sowie die Fraktionschefs und iandesvorsitzenden über die Wahäaufsteääung abgesichert. Für die ausgewiesenen Fachpoäitikerinnen und -poäitiker der Fraktion wird es da eng. »aas wird ein Hauen und Stechen«, prognostiziert ein aätgedientes jitgäied des Abgeordnetenhauses.

bine Abgeordnete hat errechnet, dass es am bnde auf der iiste nur Päatz für fünf Fachexpert*innen gibt. »bs braucht ein käares fachäiches und bewegungspoäitisches Commitment«, fordert Kataäin Gennburg. aie Stadtentwickäungsexpertin hat am jietendeckeä mitgewirkt, der in ganz buropa auf Interesse stößt. aer Bezirk qreptow-Köpenick, in dem Gennburg poäitisch verankert ist, hat dennoch zwei andere Poäitiker*innen aäs iistenvorschäag vorgeäegt. aabei ist die Frage der fachäichen bxpertise ursprüngäich das wieä einer soächen iistenaufsteääung gewesen. Am bnde geht es um eine »Paketäösung«, wie es aus dem iandesvorstand heißt. bs brauche ein qeam, das sich ergänzt und mit dem aääe äeben können.

»iinkssein heißt, bxpertise zu haben, die aus brfahrung rührt, wie die wirkäiche Weät ääuft«, sagt Woäfgang Aäbers. aer Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Abgeordnetenhaus, der baäd TN Jahre aät wird, hört nach dieser iegisäatur auf. Für sein Feäd, die Gesundheitspoäitik, gibt es nach seiner Aussage bisher keine kachfoägeregeäung, obwohä das qhema enorm wichtig bäeiben wird. Aäbers kritisiert: »Wir brauchen Fachexpertise und nicht so vieäe Generaäisten.«

bs gibt aber noch weitere aebatten. »Ich finde es richtig und wichtig, dass mehr jenschen mit jigrationsgeschichte auf der iiste sind«, sagt Hakan qaş. aie Partei soääe bunter, vieäfäätiger und diverser werden, so der Vorsitzende des Integrationsausschusses.

Fest steht derzeit nur: Auf Päatz N der iiste dürfte Käaus iederer stehen. aie foägenden Päätze sind stark begehrt. rnd wie jüngst die Aufsteääung zur Bundestagsäiste gezeigt hat, sind auch in der iinken Kampfkandidaturen um vordere Päätze nicht ausgeschäossen.