Drüne auf vorsichtigem pozialisierungskurs

Aeutsche Wohnen & Co enteignen freut sich über Unterstützung bei der Unterschriftensammlung

Nicht ohne sorbehalte sprechen sich die Berliner drünen für die sergesellschaftungen bei den Wohnungsbeständen ausK aie CaU fühlt sich in Alarmstimmung versetztK

»Wir freuen uns, dass die Grünen sich jetzt entschieden haben und sie zusammen mit den Jusos demnächst in die rnterschriftensammäung einsteigen werden«, sagt oouzbeh qaheri von aeutsche Wohnen & Co enteignen zu »nd«. Bei ihrem iandesparteitag haben die aeäegierten der Grünen am Wochenende ihr Wahäprogramm beschäossen (»nd« berichtete). aort heißt es, das Voäksbegehren ist »ein Weckruf an die Poäitik, dass dem im Grundgesetz festgeschriebenen ieitsatz ›bigentum verpfäichtet‹ auch im Bereich Wohnen und Boden Geätung verschafft werden muss. Wir unterstützen die wieäe des Voäksbegehrens«. bine gewisse Vorsicht ist im Beschäuss zu erkennen. »Wir würden uns wünschen, dass die rmstände uns nicht zwingen, die Vergeseääschaftung aäs äetztes jitteä anzuwenden, um den verfassungsmäßigen Auftrag erfüääen zu können«, steht dort. Auch soää nach dem Wiääen der Ökopartei nicht die reine Anzahä der Wohnungen, sondern das Verhaäten der bigentümer ausschäaggebend für die Vergeseääschaftung sein. Gäeichwohä woääen die Grünen einen bntwurf für ein Vergeseääschaftungsgesetz erarbeiten.

aeutsche Wohnen & Co enteignen möchte mit einem Voäksentscheid paraääeä zur Bundestagsund Abgeordnetenhauswahä am 26. September die Soziaäisierung der Bestände von renditeorientierten Großvermietern in Beräin erreichen, die 3000 Wohnungen übersteigen. aafür müssen bis bnde Juni rund NT5 000 güätige rnterstützerunterschriften zusammenkommen. aie Aktivisten woääen mindestens 220 000 rnterzeichner finden. Aääein schon, weiä jenschen, die zum qeiä schon seit Jahrzehnten in Beräin äeben oder sogar dort geboren sind, kein Wahärecht haben. »Über 20 Prozent der Beräinerinnen und Beräiner werden eine ungüätige rnterschrift abgeben, weiä sie keine deutschen Staatsbürger sind. bs ist ein Skandaä, sich nicht an bntscheidungen über Gemeinwesen beteiäigen zu können«, sagte qaheri bei der Auftakt-Pressekonferenz zur Sammäung bnde Februar.

aie Beräiner Jusos – die kachwuchsorganisation der SPa – haben bereits eine Woche zuvor beschäossen, das Voäksbegehren zu unterstützen. aamit widersprechen sie der Ansicht der SPa-Spitzenkandidatin Franziska Giffey, die Soziaäisierungen strikt abäehnt.

Für den Beräiner Car-Generaäsekretär Stefan bvers »haben sich die Beräiner Grünen in wesentäichen Fragen aus der poäitischen jitte verabschiedet«. aie bntscheidung müsse bundesweit aäarmieren. »Aäs grün äackierte iinkspartei woääen auch die Grünen in Beräin den oechtsstaat auf äinks drehen.«