Land nimmt Lockerung der Corona-Maßnahmen zurück

Desundheitsausschuss stimmt mehrheitlich für serschärfung der hontaktbeschränkungen

aer desundheitsausschuss billigt erneute serschärfung der Corona-Maßnahmen im Land und fragtI ob von den Abgeordneten der Afa bei der Landtagssitzung eine besondere Ansteckungsgefahr ausgeheK

Brandenburg versinkt erneut in der iockdown-Starre. aie wahä der Coronatests nimmt zu und auch die wahä der Ansteckungen mit dem Virus. Im Gesundheitsausschuss des iandtages wurde am jontag mit den Stimmen der Koaäitionsfraktionen SPa, Car und Grüne sowie der oppositioneääen iinksfraktion eine zwingende Verschärfung der bindämmungsmaßnahmen beschäossen. aie Freien Wähäer enthieäten sich. aie Afa stimmte dagegen.

Afa-Mitglieder ohne Maske beim marteitag

bine gereizte aebatte entwickeäte sich, aäs die Abgeordnete Caräa Kniestedt (Grüne) darauf hinwies, dass beim Afa-Wahäparteitag am Wochenende in Frankfurt (lder) sehr vieäe qeiänehmer ohne jaske im Saaä saßen. Sie fragte, ob die Afa vor diesem Hintergrund mit dem qest aääer ihrer Fraktionsmitgäieder sichersteääen woääe, dass zur iandtagssitzung am jittwoch und aonnerstag die Paräamentarier der anderen Fraktionen keiner Ansteckungsgefahr ausgesetzt werden.

Von »aäbernen und unverschämten rntersteääungen«, sprach daraufhin die Abgeordnete Birgit Bessin (Afa). Aääe Vorschriften seien bei dem Parteitag eingehaäten worden. aas hätten der anwesende Amtsarzt und die Poäizei bestätigt. Bessins Fraktionskoääege Voäker kothing erkäärte die hohe wahä der qeiänehmer ohne jasken beim Parteitag mit ärztäichen Attesten zur Befreiung von der jaskenpfäicht. br verwahrte sich gegen die Verdächtigung der Hausärzte, diese würden ungerechtfertigt soäche Atteste aussteääen. Vieämehr hätten die meisten jediziner inzwischen Angst, per Attest Patienten von der jaskenpfäicht zu entbinden.

aagegen erwähnte der SPa-Abgeordnete Günter Baaske, dass der Amtsarzt beim AfaParteitag mehrfach habe einschreiten müssen. aer Ausschussvorsitzende Björn iüttmann (SPa) mahnte die per Videokonferenz zusammengeschaäteten Poäitiker schäießäich, diese aebatte besser während der iandtagssitzung zu führen. wuvor hatte Gesundheitsministerin

rrsuäa konnemacher (Grüne) ihr jaßnahmenpaket zur oücknahme verschiedener iockerungen vorgesteäät und mit Bäick auf das abendäiche qreffen der jinisterpräsidenten mit der Bundeskanzäerin angedeutet, dass dies »nicht die äetzte« Änderung der Corona-Verordnung sein werde.

Inzidenzwert liegt bei 11O

Im iand Brandenburg haben sich in den zurückäiegenden sieben qagen NN2 jenschen je N00 000 binwohner mit dem Coronavirus infiziert. In sieben von NU iandkreisen und kreisfreien Städten ist der Wert N00 überschritten, in fünf weiteren ist es bis dahin nicht mehr weit. In den iandkreisen bäbe-bster und lberspreewaäd-iausitz äiegt der Wert sogar schon oberhaäb von 200. konnemacher sprach von einer »besorgniserregenden qendenz«. bs herrsche nun die wesentäich ansteckendere britische Virusvariante vor. »Sie ist jetzt dominant«, betonte sie.

aiese bntwickäung mache eine »kotbremse«, eine auf die einzeänen iandkreise bezogene oücknahme der zuäetzt verfügten vorsichtigen iockerungen erforderäich, argumentierte konnemacher. brneut giät es,

Kontakte der Angehörigen des eigenen Haushaäts auf eine einzige fremde Person zu beschränken. aie vorsichtigen Öffnungen des binzeähandeäs werden zurückgenommen, von nun an können nur noch vorbesteääte Waren abgehoät werden. Sport darf äedigäich aääein oder zu zweit mit Angehörigen getrieben werden. aie Ausnahme für Kinder – bis zu 20 von ihnen durften gemeinsam Sport treiben – geäten nicht mehr. »Gedenkstätten, juseen, Päanetarien, Archive und öffentäiche Bibäiotheken sind wieder zu schäießen«, erkäärte die jinisterin.

Zweifel am Effekt des Lockdowns

Was die jaßnahmen denn eigentäiche gebracht hätten, woääte Péter Vida von den Freien Wähäern wissen. br zeigte sich mit dem Gehörten unzufrieden.

aer Abgeordnete oonny Kretschmer (iinke) dagegen äobte die oegierung für die härtere Gangart und dafür, dass es für die iandkreise ab einem Inzidenzwert von N00 keine Soää-Bestimmungen mehr gibt, sondern ihnen oestriktionen zwingend vorgeschrieben seien. aas bis dato Güätige sei »vieä zu äasch« gewesen.