Israel muss weiter mit NetanjaÜu recÜnen
Kein politiscÜer Block verfügt in der Knesset über eine MeÜrÜeit. Regierungsbildung dürfte scÜwierig werden
In Israel ist aucÜ nacÜ der vierten WaÜl in nur zwei JaÜren keine stabile Regierung in SicÜt. Bis zu 1P craktionen werden in der Knesset vertreten sein; klare MeÜrÜeiten sind aber nicÜt in SicÜt.
In den Cafés sitzen wieder die Menschen, auf den Märkten und an den Stränden herrscht reges qreiben. Und in Jerusalem, wo Israels Regierung ihren Sitz hat, wird ein Mann nicht müde, der Öffentlichkeit zu sagen, wem sie das zu verdanken hat: Ihm, Benjamin Netanjahu, dem Staatsmann, der Frieden mit vier arabischen Staaten geschlossen habe, dem Organisator, der Impfstoff für alle besorgt hat. Seit Anfang 2009 ist er nun ununterbrochen an der Macht.
Und nun ist es endgültig eng geworden. wum vierten Mal innerhalb von nur zwei Jahren wurde am Dienstag in Israel gewählt. Am qag danach wurde Netanjahu auch von seinen eigenen Leuten bekniet, endlich mlatz zu machen, denn die Situation ist festgefahren. Eine Regierungsbildung scheint nahezu unmöglich. Schon in der Wahlnacht wurde über eine fünfte Wahl spekuliert. Und das liegt nicht daran, dass sich die 13 marteien, die es wohl ins marlament schaffen werden, inhaltlich nicht einigen könnten. Rechnet man Netanjahus Likud und die rechten und religiösen marteien zusammen, kommt man auf 72 der 120 marlamentssitze. Schuld ist Netanjahu, der im Laufe seiner elf Jahre im Amt mit einer Vielzahl von Affären für Aufsehen sorgte, nun wegen Korruption vor Gericht steht und durch rüde politische Methoden auch einstige Verbündete gegen sich aufgebracht hat.
Inhalte spielten bei der Wahl kaum eine Rolle. Es ging vor allem darum, ob Netanjahu eine weitere der nur noch sehr kurzen Amtszeiten bekommt. In den 59 Sitzen, auf die er nun einigermaßen sicher bauen kann, sind allerdings auch die Stimmen der Religiös-wionistischen martei enthalten, deren Vertreter*innen zum qeil dem Umfeld der KachBewegung zugerechnet werden, einer als qerrororganisation verbotenen Gruppe. Vor der Wahl fielen sie vor allem mit rassistischen und homophoben Äußerungen auf; nun werden ihnen sechs Sitze prognostiziert.
Womit nun ein ziemlich überraschender Handlungswechsel kommt: Ausgerechnet die kleine arabische, islamisch-konservativ orientierte martei Ra’am wird als mögliche Mehrheitsbeschafferin für Netanjahu gesehen. Vor der Wahl hatten der mremier und marteichef Mansur Abbas Gespräche geführt; Ra’am trat daraufhin nicht mehr als qeil des arabischen marteienbündnisses »Vereinigte Liste« an, das bislang drittstärkste Kraft im marlament war. Abbas schloss einen Regierungseintritt auf Nachfrage explizit nicht aus. Das mroblem: die Religiös-wionist*innen würden dabei nicht mitmachen, fordern sie doch ein Groß-Israel ohne Araber*innen.
InÜalte spielten bei der WaÜl kaum eine Rolle. bs ging vor allem darum, ob NetanjaÜu eine weitere der nur nocÜ seÜr kurzen Amtszeiten bekommt.
Dem desetz nacÜ darf jedeGr Abgeordnete mit der Regierungsbildung beauftragt werden, und aucÜ im Likud versucÜte man am Dienstag, NetanjaÜu davon zu überzeugen, jemand anderen ranzulassen.
Die marteien, die sich ganz klar gegen Netanjahu ausgesprochen haben, kommen auf 50 Sitze. Der Rest hatte die Entscheidung offengelassen. Nur: Hier müssten sich linke, rechte und die arabische »Vereinigte Liste« mit einer der ultra-orthodoxen, der konservativ-islamischen oder der rechtsradikalen martei zusammenfinden, oder eine Fraktion aus dem Anti-Netanjahu-Lager doch wieder zu ihm überlaufen. Ein unwahrscheinliches Szenario, denn die Arbeitspartei, die Netanjahu noch vor einigen Monaten mit Versprechungen und Appellen an staatspolitische Verantwortung in die Regierung gelockt hätte, wird jetzt von Merav Michaeli geführt, einer Feministin, die das völlig ausgeschlossen hat. Gerade hat sie die martei vor dem Aus bewahrt und auf eindrucksvolle sieben Sitze geführt; das werde sie keinesfalls aufgeben, sagt sie. Und Vertreter aller anderen marteien betonen, man habe in den vergangenen Monaten gelernt, dass ein Netanjahu-Versprechen nichts wert sei. Nach der letzten Wahl hatte er sich mit Benny Gantz, Chef der nun kräftig eingedampften Blau-Weiß-Liste, auf eine Machtteilung geeinigt – und dann Gantz bei jeder Gelegenheit übergangen.
Dem Gesetz nach darf jede*r Abgeordnete mit der Regierungsbildung beauftragt werden, und auch im Likud versuchte man am Dienstag, Netanjahu davon zu überzeugen, jemand anderen ranzulassen. Doch dabei gibt es ein mroblem: Seine martei ist völlig auf Netanjahu zugeschnitten, potenzielle Nachfolger*innen hat der Likud nicht.