Ist das Zufall?

Die Bilder gleichen sich: Schon wieder winkte die Polizei eine Querdenken-Demo durch

Und wieder einmal ist ein Wochenende vergangen, an dem viel zu viele Menschen an Querdenken-Demos teilgenommen haben. Wow. Überraschung. Niemand hätte damit rechnen können. Und wo war die Polizei? Was? Sie war überfordert/nicht vorbereitet/wurde überrannt?

Langweilen euch die empörten Reaktionen nicht auch langsam? Um die 15 000 Menschen sollen sich am Samstag in Stuttgart ohne Masken und Mindestabstand an der Demonstration beteiligt haben. Neben den üblichen antisemitischen und verschwörungsideologischen Codes und Chiffren

zeigen zahlreiche Videos vom Wochenende unter anderem aber auch Polizeibeamt*innen beim Handshake mit CovidLeugner*innen oder casual Small Talk mit dem ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner. Dieser ist für rassistische Äußerungen bekannt. Die aktuellen Corona-Maßnahmen verglich er mit der Zeit des Nationalsozialismus. Das Gespräch mit den Beamten, mag man den Fotoaufnahmen glauben, verläuft gut. Alle lachen. Jemand muss wohl einen äußerst lustigen Witz gerissen haben. Zum Abschied wünschen sie sich noch mal frohe Ostern. Wie bei alten Bekannten.

Ob Querdenken oder Polizeiproblem: Ich komme mit den Ereignissen, mit Nazis auf den Demos, den ganzen rechten Netzwerken, verschwundenen Waffen und so weiter nicht mehr hinterher. Gefühlt zieht alles im Eiltempo an mir vorbei. Das scheint deutschen Politiker*innen ähnlich zu gehen, oder wieso wird sich nicht entschieden gegen diese Menschen gestellt?

Immer wieder stoße ich über Artikel vom Wochenende, sei es nun in Stuttgart oder wie vor zwei Wochen in Kassel – ich bin verwundert über mich selbst: nichts an den Meldungen überrascht mich mehr. Warum sind dann so viele andere empört? Und worüber eigentlich? Darüber, dass sich Coronaleugner*innen von sich aus nicht an die Auflagen halten oder darüber, dass weder die Politik noch Polizei es schafft, dass sich die Demonstrierenden an die Auflagen halten? Nach Kassel waren empörte Stimmen über »Polizeigewalt« zu hören und in Stuttgart sei man nicht entschieden genug gegen die Demonstrierenden vorgegangen. Moment, ist das etwa Polizeikritik?

Liberale Polizeikritik, wenn man sie denn so nennen will, hat doch einen anderen Blick auf die Polizei. Und ich frage mich immer noch: Ist es eigentlich Resignation oder Ignoranz, dass Deutschland immer noch nicht über ein strukturelles Problem in den Sicherheitsbehörden reden will?

Denn vielleicht ist es kein Zufall und schon gar nicht Überforderung, dass die Polizei bei Querdenken-Demonstrationen nicht eingreift? Aber die Frage stellen sich Linke und BPoC schon lange nicht mehr. Die Polizei als Institution, aber auch jeder einzelne Mensch bei der Polizei und in den Sicherheitsbehörden, wird uns nicht schützen. Das ist weder ihre Aufgabe noch will das irgendjemand von ihnen. Es wäre schön, wenn sich dessen alle einmal bewusst werden könnten damit wir nicht nur endlich vorankommen, sondern auch Vergangenes aufarbeiten können und z. B. Opfer von Polizeibrutalität entschädigen.

Doch solange es die Mehrheit der Gesellschaft nicht schafft, herrschende Verhältnisse nicht nur zu hinterfragen, sondern auch Widerstand zu leisten – und hier rede ich nicht von verschwörungsideologischen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen – wird auch die Polizei in ihrer bisherigen Form so weiterexistieren. So sorgt sie weiterhin für die Sicherheit konservativer und reaktionärer Politiker*innen.

Und sie sorgt dafür, dass der Kapitalismus in Ruhe ausbeuten kann. Oder dass der Staat abschieben kann. Denn Sicherheitsdebatten in Europa leben von rassistischen Zuschreibungen, in denen wir Täter*innen sind. Was wir aber brauchen, ist Schutz. Denn Schutz heißt Solidarität.

Also nein. Ich fühle mich von der Polizei nicht beschützt. Und damit bin ich nicht allein. Meine Tante sagte letztens: »Ich sage dir ganz ehrlich, dass ich all die Jahre nie darüber nachgedacht habe, ob ich die Polizei rufen würde oder nicht, wenn hier in der Straße was passiert. Seit Hanau denke ich mir oft: wozu überhaupt?«