Soll Platz machen

US-Demokraten drängen Richter Stephen Breyer zum Rücktritt

Er ist der neuntälteste Richter, der jemals am Obersten Gerichtshof der USA gedient hat, dazu ist er der derzeit am zweitlängsten amtierende. Liberale Demokraten steigern derzeit den Druck auf Stephen Breyer, von seinem Amt auf Lebenszeit zurückzutreten. Damit soll ausgeschlossen werden, was im vergangenen Jahr im Fall seiner Kollegin Ruth Bader Ginsburg passierte: Die liberale Richterin war während der Präsidentschaft Barack Obamas gedrängt worden, zurückzutreten, blieb aber im Amt. Sie konnte es sich nicht vorstellen, dass die Republikaner den nächsten Präsidenten stellen würden.

Als sie wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr an Krebs starb, ermöglichte dies Donald Trump und der republikanischen Senatsmehrheit, den insgesamt dritten von neun Richterposten am Supreme Court neu zu besetzen – und dort eine stabile konservative Mehrheit von sechs zu drei zu etablieren.

Der 82-jährige Breyer ist zwar bei guter Gesundheit, auch wenn er jüngst das Radfahren aufgegeben hat: Stürze hatten zu mehreren Brüchen geführt. Trotzdem ist er sich des Drucks auf ihn bewusst. Denn die Demokraten haben im Senat, der über die Nominierungen des Präsidenten abstimmt, die denkbar knappste Mehrheit. Nur die Stimme der Vizepräsidentin Kamala Harris, die dem Senat vorsitzt, macht aus dem Patt eine 51 zu 50 Mehrheit für die Demokraten. Ob diese über die Zwischenwahlen im kommenden Jahr hinaus besteht, ist ungewiss.

Breyer, der 1994 von Bill Clinton nominiert wurde, gilt als moderater Vermittler, der nach links tendiert. In einem Interview für das Onlinemagazin Slate sagte er jüngst, dass er natürlich darüber nachdenke, in den Ruhestand zu gehen, aber nicht sagen könne, wann. Auf die Frage, ob die Gesellschaft zu schnell dafür sei, Menschen aus ihren Jobs zu entfernen, antwortete er: »Ich denke manchmal, dass es eine Tugend Chinas ist, dass sie alte Menschen wirklich respektieren.«