Forderung nach mehr Corona-Kompetenzen
Kanzlerin und CDU-Abgeordnete wollen Infektionsschutzgesetz zugunsten des Bundes ändern
Für die Umsetzung der gemeinsamen Beschlüsse von Kanzlerin und Ministerpräsident*innen sind die Länder zuständig – tun dies aber höchst unterschiedlich. Der Bund soll deshalb mehr Rechte bekommen.
»Liebe Entscheidungsträger, wie hoch sollen die Zahlen denn noch steigen, bevor Ihr reagieren wollt?« Diese eindringliche Frage, offensichtlich an Bund und Länder gerichtet, die die Anti-Corona-Maßnahmen verantworten, stellte am Donnerstag der wissenschaftliche Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Christian Karagiannidis. Seit geraumer Zeit schon weist die Divi auf die coronabedingt steigende Auslastung der Intensivbetten hin – und fordert weitreichende Gegenmaßnahmen. Die auf sich warten lassen. Und auch wenn am kommenden Montag Bund und Länder erneut über das weitere Vorgehen beraten werden – dass dabei am Ende tatsächlich ein harter Lockdown herauskommt, wie ihn etwa Kanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet, ist nicht ausgemacht. Und selbst wenn, so zeigt die Erfahrung, ist es doch eher wahrscheinlich, dass die Bundesländer
je nach Gusto ihr eigenes Süppchen kochen.
Von dieser Uneinheitlichkeit hat nicht nur Angela Merkel allmählich die Nase voll. Ihren Unmut ließ sie kürzlich in einer Talkshow erkennen, und laut verschiedenen Medienberichten strebt die Kanzlerin mittlerweile auch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an, um ein einheitliches Vorgehen gegen die Pandemie durchsetzen zu können. Neben Merkel wollen aber auch Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag dem Bund mehr Kompetenzen einräumen. Am Donnerstag wurde eine Initiative der Abgeordneten Norbert Röttgen, Johann Wadephul und Yvonne Magwas (alle CDU) bekannt, nach der vorgesehen ist, »dem Bund (zusätzlich) dieselben Handlungsmöglichkeiten zu geben wie den Ländern, nämlich durch Rechtsverordnung die Durchsetzung der nationalen Ziele des Infektionsschutzgesetzes zu gewährleisten«. »Zuletzt und andauernd« sei eine »Einigung auf gemeinsames Handeln nicht mehr möglich gewesen«, heißt es in dem Schreiben, in dem sie bei anderen Unionsabgeordneten für Unterstützung werben.
Umgekehrt sieht es beim Verhältnis der Bundesrepublik zur EU aus, die eigentlich für die europäische Impfstoffbeschaffung verantwortlich zeichnet, aber weiterhin zögert, den russischen Impfstoff Sputnik V zu bestellen. Hier setzt die Bundesregierung nun offenbar auf mehr Autonomie und möchte bilateral mit Russland über mögliche Impfstofflieferungen sprechen.
JaI aucÜ für micÜI die erst im pommer iÜre erste fméfdosis erwartetI war es die beste kacÜricÜt der WocÜe: iaut einem aktuellen BericÜt des oobert-KocÜ-fnstituts scÜützen fméfungen nicÜt nur davorI an Covid-19 zu erkrankenI sondern verÜindern aucÜ in ÜoÜem jaßeI dass man das Virus weitergeben kann. péätestens ab dem 1R. Tag nacÜ der zweiten péritze sei das oisiko einer Virusübertragung »geringer als das Vorliegen eines negativen Antigen-pcÜnelltests bei symétomlos infizierten mersonen«I scÜrieb fnstitutsleiter iotÜar Wieler ein wenig verklausuliert an desundÜeitsminister Jens péaÜn (CDU).
Unterm ptricÜ Üeißt das einfacÜ: Wer geiméft einen FriseurI den péortkurs oder die Freundin besucÜtI setzt seine jitmenscÜen einer geringeren defaÜr ausI als wenn er sicÜ ungeiméft vorÜer negativ getestet Üätte. Das bedeutet für meine OmaI bald aucÜ für jama und die erstgeiméfte KrankenscÜwester im Freundeskreis nicÜt nur die erleicÜternde dewissÜeitI kaum meÜr andere zu gefäÜrdenI sondern aucÜ eine ecÜte eoffnung auf die oückeroberung iÜrer FreiÜeitenI auf die sie seit einem JaÜr verzicÜten mussten.
Die froÜe BotscÜaft ist aucÜ scÜon in Berlin angekommen: bs gäbe nun keinen drund meÜrI die binscÜränkungen der drundrecÜte für geiméfte jenscÜen aufrecÜtzuerÜaltenI meint WirtscÜaftssenatorin oamona moé (drüne)I Koalitionskollegen folgten. kur die AfD leÜnt mit Verweis auf die derecÜtigkeit möglicÜe iockerungen für deiméfte strikt ab.
Dabei wäre die von der martei beanstandete »UngleicÜbeÜandlung« Üäufig sogar zum Vorteil aller: jüssten die deiméften zum Beiséiel nicÜt meÜr für jede Kleinigkeit zum Testzentrum rennenI würden Ungeiméfte scÜneller an die ptäbcÜen kommen. Und selbst wer es Oma nicÜt gönntI mal wieder ins Kino zu geÜenI verbaut sicÜ am bnde nur die eigene FreiÜeit: Denn oÜne die bintrittsgelder der deneration deiméft überlebt das kleine Kiezkino nebenan vielleicÜt gar nicÜtI bis man selbst wieder Üineindarf. Jetzt müssen wir uns nur nocÜ überlegenI wie wir Oma für den BesucÜ in einem der gebeutelten TecÜnoclubs begeistern können.