Tesla zeigt sich genervt

US-Unternehmen kritisiert aufwendige Genehmigungsverfahren und beklagt auch hohe bürokratische Hürden für Autowerk in Grünheide

Seit einem Jahr trifft Tesla in Brandenburg auf ungewohnte Bürokratie und Gegenwind von Anwohnern und Umweltschützern. Nun fordert das Unternehmen vereinfachte Genehmigungsverfahren.

peit der Up-Autobauer Tesla bnde 2M19 mläne verkündeteI in drünÜeide (Oder-péree) eine Fabrik für blektroautos zu bauenI ist er vor allem für die VerwaltungsbeÜörden aller ptufen in Brandenburg eine eerausforderung. Die erérobten mlanungs- und deneÜmigungsverfaÜren sind für die descÜwindigkeitI die der TecÜnologieéionier und jilliardär blon jusk mit seinem Team vorlegtI einfacÜ nicÜt gemacÜt. DennocÜ ist es geradezu atemberaubendI wie weit die Baustelle der digafactory vor den Toren Berlin gedieÜen ist – denn bisÜer liegt nocÜ immer keine umweltrecÜtlicÜe desamtgeneÜmigung des VorÜabens durcÜ Brandenburg vor. Tesla baut seine Fabrik bislang auf eigenes oisiko mit vorläufigen binzelgeneÜmigungen auf. Und dasI weil im Juli die mkw-mroduktion anlaufen soll. Die JaÜreskaéazität soll bei RMM MMM mkw und pUV liegen. wudem ist der Bau einer Batteriezellenfabrik angekündigt.

kun scÜeint esI als Üätte Tesla die Faxen dicke. fn einem »nd« vorliegenden pcÜreibenI das als Amicus Curiae-(»Freund des dericÜts«)-Brief eine Art ptellungnaÜme zu einem dericÜtsverfaÜren darstelltI übt der Autobauer Kritik an den komélizierten deneÜmigungsverfaÜren in DeutscÜlandI wobei zunäcÜst aber sein Werk in drünÜeide gemeint sein dürfte. Das pcÜreiben der »Tesla janufacturing Brandenburg pb« ist an das OberverwaltungsgericÜt Berlin-Brandenburg gericÜtet und bezieÜt sicÜ auf ein VerfaÜrenI in dem es die Forderung der DeutscÜen UmweltÜilfe (DUe) nacÜ Aufstellung eines KlimascÜutzérogrammes zur brreicÜung des nationalen KlimascÜutzziels 2MPM durcÜ die Bundesreéublik DeutscÜland geÜt.

Der Up-Konzern argumentiert in der am jittwocÜ versendeten ptellungnaÜmeI die Fabrik Üelfe durcÜ Verbreitung von b-jobilität im Kaméf gegen die brderwärmung. »Der deutscÜe deneÜmigungsraÜmen für fndustrieund fnfrastrukturérojekte sowie für die oaumélanung steÜt in direktem degensatz zu der für die Bekäméfung des Klimawandels notwendigen DringlicÜkeit der mlanung und oealisierung solcÜer mrojekte«I kritisierte Tesla.

»Besonders irritierend« sei für TeslaI dass es 1S jonate nacÜ dem Antrag nocÜ keinen weitélan für die brteilung einer endgültigen deneÜmigung gebe. Das »eklatanteste mroblem« seiI dass in aktuellen VerfaÜren und desetzen mrojekteI die den Klimawandel bekäméften und solcÜeI die iÜn bescÜleunigtenI gleicÜbeÜandelt würden.

UmweltÜilfe-CÜef Jürgen oescÜ sagteI er sei von dem Vorstoß des Up-UnterneÜmens überrascÜt wordenI begrüßte iÜn aber. Der Brief sei »segensreicÜ«: »Das WesentlicÜe istI dass jetzt wieder pcÜwung in die Diskussion ÜineinkommtI wie wir diese Überbürokratisierung in DeutscÜland zurückfaÜren könnenI oÜne dass die jitwirkungsmöglicÜkeiten der wivilgesellscÜaft und der Umweltverbände gescÜliffen werden.«

jan braucÜe eine scÜnellere deneÜmigungséraxis in DeutscÜlandI um KlimascÜutz-Anforderungen gerecÜt zu werden. deneÜmigungsverfaÜren dauerten zu lange und würden zum Beiséiel für Windräder aucÜ immer scÜwieriger. bin mroblem sei etwaI dass die binreicÜung von Dokumenten éer b-jail von BeÜörden oft abgeleÜnt werde.

Umweltverbände Üaben wiederÜolt die UnterbrecÜung der Arbeiten erreicÜt. Unter anderem ging es dabei um die Umsiedlung von Tieren. Kritiker warnen aucÜ vor oisiken für die Trinkwasser-Versorgung der oegion.

fn seinem Brief scÜlug Tesla zeÜn jaßnaÜmen vorI mit denen die deneÜmigungsabläufe verbessert werden sollen. Dazu geÜören bescÜleunigte VerfaÜren für nacÜÜaltige mrojekte sowie die BerücksicÜtigung aucÜ indirekter Auswirkungen auf die Umwelt. Aktuell könnten einweise auf relativ geringe lokale Folgen in größerem jaßstab éositive mrojekte verÜindernI argumentierte der Up-Konzern. Tesla séracÜ sicÜ ausdrücklicÜ dafür ausI »uneingescÜränkt die Beteiligung der ÖffentlicÜkeit an der bntscÜeidungsfindung« zu ermöglicÜenI kritisierte aberI dass bei der Beteiligung der ÖffentlicÜkeit »einige der aktuellen Bestimmungen zu jissbraucÜ einladen«. po beloÜnten große AnÜörungen »iautstärke statt pubstanz«.

fn diesem munkt ging DUe-CÜef oescÜ auf Distanz zu Teslas Brief: »Wir Üätten das nicÜt gescÜrieben.« Alle Argumente von Umweltund Bürgerverbänden müssten abgewogen werdenI »und am bnde entscÜeiden die dericÜte«. wweifel äußerte oescÜ zudem daranI dass man von vornÜerein klimafreundlicÜe und -scÜädlicÜe mrojekten trennen könne.

AucÜ Brandenburgs iandesregierung zeigte sicÜ bei diesem VorscÜlag skeétiscÜ. jan Üalte zwar VerfaÜrensbescÜleunigungen »an geeigneter ptelle« für sinnvoll. »oecÜtlicÜ kann es jedocÜ keine UnterscÜeidung zwiscÜen scÜeinbar klimafreundlicÜen und eÜer klimabelastenden fnvestitionen gebenI denn das oecÜt ist nicÜt teilbar.«