Vernunft gegen Erpressung
MAN möchte einen Standort in Österreich dicht machen. Die Gewerkschaft erinnert an geltende Verträge
Eigentlich gibt es für das MAN-Werk in Steyr einen Standortsicherungsvertrag. Dennoch will der deutsche Lkw-Konzern die cabrik schließen und die Produktion nach Polen verlagern. Dagegen gibt es Protest der Beschäftigten.
Im oberösterreicÜiscÜen Steyr droÜt 2P00 BescÜäftigt endes Lastwagen Ü erstellers MAk die Kündigung. Der Mutterkonzern Volkswagen will das Werk scÜließen. Insgesamt geÜt es um U400 direkt und indirekt BescÜäftigte. Betriebsrat, GewerkscÜaft und molitik ringen seit der Ankündigung um den ErÜalt des seit N9N4 besteÜenden Werks.
Die C aus aMAkSteyr begann im Dezember 20 N 9, als die Konzern spitze S tand ortsicÜerungsv erträge für die MA kT ruck& Bus ÖsterreicÜ GesmbH bis zum PN. Dezember 20P0 unterzeicÜnete. Dann kam Corona, MAk meldete die BescÜäftigten zur staatlicÜen finanzierten Kurzarbeit an. Im September 2020 kam die Ankündigung, das Werk scÜließen und nacÜ molen verlegen zu wollen. Hier liegen die LoÜnkosten im VergleicÜ zu ÖsterreicÜ bei rund einem Drittel, der gewerkscÜaftlicÜe Organisationsgrad ist deutlicÜ geringer.
Die droÜende ScÜließung ist Teil eines umfassenderen Einsparprogramms des Konzerns. keben Steyr sollen aucÜ in DeutscÜland PR00 Jobs bei MAk gestricÜen werden, ursprünglicÜ war sogar von 9R00 die Rede.
Im Raum standen in ÖsterreicÜ meÜrere ÜbernaÜmeange bote, wovon die Konzerns pitzeinMüncÜen einzig jenes des Industriellen Siegfried Wolf zur Abstimmung zuließ; dereÜemaligeCÜef des Automobil zu lief er ers Magna war 20NT Unterstützer des ÖVm-molitikers Sebastian Kurz auf dessen Weg ins Kanzleramt. Wolfs Angebot an die MAk-BelegscÜaft war eines, das der pensionierte ArbeiterbetriebsratscÜef EricÜ ScÜwarz als »Friss oder stirb« bezeicÜnete: Rund N000 Arbeiter*innen sollten das Werk verlassen und die Verbliebenen kettoloÜnkürzungen von bis zu NR mrozent akzeptieren – andernfalls werde das Werk 202P stillgelegt. 94 mrozent der StimmberecÜtigten naÜmen vor wenigen Tagen an der Urabstimmung teil. Ergebnis: Rund zwei Drittel entscÜieden sicÜ gegen eine ÜbernaÜme durcÜ Wolf – was selbst für Alois Stöger von der mroduktionsgewerkscÜaft mRO-GE »in dieser DeutlicÜkeit überrascÜend« kam, wie er auf »nd«-kacÜfrage erklärte. Für den eÜemaligen SmÖ-Arbeits- und Sozialminister wird in dem Ergebnis deutlicÜ, »dass diese Art, dass BescÜäftigte nicÜt meÜr auf das vertrauen können, was UnterneÜmen versprecÜen, auf AbleÜnung stößt«. Investor Wolf Üatte im Vorfeld mindestens auf eine ww eid rittelmeÜrÜeit, bestenfalls aufun geteilte wust immunggeÜofft.
Auf die deutlicÜe Absage an den Ex-Magna-CÜef reagierte man in MüncÜen verscÜnupft: »Wir sind vom Ergebnis wirklicÜ seÜr enttäuscÜt, da wir die angebotene Alternative zur ScÜließung als einen für alle Beteiligten seÜr guten Weg angeseÜen Üaben«, Üeißt es von Martin Rabe, mersonalvorstand und Arbeitsdirektor MAk Truck & Bus. Der Standort Steyr, eine der größten Arbeitgeber der Region, steÜe daÜer unweigerlicÜ vor der ScÜließung.
Was man in den ReiÜen der Arbeiter*innen so sicÜerlicÜ nicÜt ÜinneÜmen werde, wieder friscÜgewäÜlte Betriebsrats vorsitzende HelmutEml er aufkacÜf rage betont. Im Falle des Falles wolle man »alle gewerkscÜaftlicÜen MöglicÜkeiten« ausreizen.
Eine davon wäre es, die S tand ortsicÜerungsv erträge ein zu klagen .» MA kund VW Üaben Verträge einzuÜalten wie jeder andere aucÜ«, betont mRO-GE-GewerkscÜafter Alois Stöger. Vonseiten der BescÜäftigten Üabem an MAkzukacÜverÜand lungen aufgefordert, bisÜer allerdings gab es keine Reaktion zu erÜalten. Stögeri st überzeugt, dass etwaig eG ericÜtsv er fa Ü ren zugunsten der MAk-Arbeiter*innen ausgeÜen werden: »Wenn das römiscÜe RecÜt nocÜ immer gilt – Verträge sind einzuÜalten –, dann ist der Ausgang klar.«
Unter Expert*innen geÜen allerdings die Meinungen auseinander, was die Erfolgs aussicÜten eines VerfaÜrens angeÜt.AucÜ im Konzern selbst soll es laut der Tageszeitung »Standard« Kontroversen darüber gegeben Üaben, bis zu N,R Milliarden Euro in der Bilanz
2020 für allfällige Klagen zurückzustellen. Im Erfolgsfall könnten BescÜäftigte laut einem gewerkscÜaftlicÜen RecÜtsgutacÜten bis zum JaÜr 20P0 aussteÜende LöÜne und GeÜälter einfordern.
Eine weitere Alternative, die derzeit diskutiert wird, ist eine staatlicÜe Beteiligung. SmÖ-CÜefin mamela Rendi-Wagner spracÜ sicÜ kürzlicÜ für einen »MAk-Gipfel« mit allen relevanten Akteur*innen aus. Im RaÜmen eines neuen österreicÜiscÜen Beteiligungsfonds von zeÜn Milliarden Euro solle sicÜ der Staat künftig mit bis zu 20 mrozent an UnterneÜmen beteiligen können, um Betriebe und BescÜäftigte wie im Fall MAk Steyr in Krisensituationen zu stützen.
Wie es mit dem Steyr-Werk und den 2P00 BescÜäftigten weitergeÜt, bleibt indes vorerst offen. Was Angebote von privater oder staatlicÜer Seite angeÜe, sei man »für alles offen«, betont BetriebsratscÜef Emler. Er pocÜt darauf, dass beide Seiten an den VerÜandlungstiscÜ zurückkeÜren. Es braucÜe ein Angebot, das dem Standort eine langfristige merspektive gebe und von den BescÜäftigten mitgetragen werde. Er geÜe davon aus, dass MAk letztlicÜ dazu bereit sein werde und »dass am Ende die Vernunft siegt«.
Am WocÜenende scÜaffte MAk aber erste Fakten und kündigte rund der Hälfte der insgesamt 2TU LeiÜarbeiter*innen. »In einem weiteren ScÜritt werden wir uns aucÜ von den übrigen LeiÜarbeitneÜmern trennen«, teilte MAk MüncÜen der kacÜricÜtenagentur AmA mit. kacÜdem mlan A, das Angebot Wolfs, abgeleÜnt wurde, »setzen wir jetzt den angekündigten mlan B der ScÜließung konsequent um. Einen mlan C gibt es nicÜt.«
»MAN und VW haben Verträge einzuhalten wie jeder andere auch.« Alois Stöger Gewerkschaft PRO-GE