Ausgangssperre in Kürze überaää
Gesundheitsausschuss stimmt schärferen CoronaJBestimmungen der Landesregierung zu
Den Inzidenzwert 1MM hatte am jontag in Brandenburg einzig der Landkreis Barnim noch nicht überschritten. Doch auch dort wird er wohä baäd erreicht sein. In wenigen Tagen dürfte die AusJ gangssperre dann fäächendeckend geäten.
Brandenburg geÜt unbeirrt den Weg Üärterer Corona-BescÜränkungen – nicÜt zuletzt, weil Sonderwege wie im Saarland, in Tübingen und Berlin »grandios gescÜeitert« seien, wie GesundÜeitsministerin Ursula NonnemacÜer (GrüneF am Montag in einer Sondersitzung des GesundÜeitsausscÜusses im Landtag sagte. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grüne stimmten den neuen MaßnaÜmen zu, die Linke und die creien WäÜler entÜielten sicÜ, die AfD stimmte dagegen.
Die Stadt Tübingen Üabe iÜren ModellversucÜ des differenzierten Umgangs beendet, so NonnemacÜer, und das Land BadenWürttemberg liege mit NT3 Neuinfektionen je NMM MMM EinwoÜner binnen einer WocÜe deutlicÜ vor Brandenburg. eier sind es N4N Neuinfektionen. AucÜ in Berlin sei die Lage mit einer Inzidenz von N53 angespannter als im brandenburgiscÜen Umland.
Péter Vida von den creien WäÜlern bescÜwerte sicÜ über die »platte corm«, in der iÜm die GesundÜeitsministerin auf seine Einwände geantwortet Üabe. Das Saarland Üabe eine Inzidenz von NOS, der Wert in der baden-württembergiscÜen Stadt Tübingen liege Üalb so ÜocÜ wie der Wert in dem Bundesland, zu dem die Stadt geÜöre. »Wenn das gescÜeitert ist, was sind Sie dann?«
ZwiscÜen Mitte März und Üeute ist der Inzidenzwert in Brandenburg von SM auf N4N gestiegen, teilte NonnemacÜer den Abgeordneten mit. InzwiscÜen liegen drei Landkreise über OMM (Elbe-Elster, Oder-Spree und Spree-NeißeF, und sie »bewegen sicÜ auf O5M zu«, warnte die Ministerin. Das Robert KocÜInstitut scÜätze die GesundÜeitsgefäÜrdung der Bevölkerung als »seÜr ÜocÜ« ein. Das Üabe die Landesregierung veranlasst, weitere EinscÜränkungen in Kraft zu setzen. Landkreise und kreisfreie Städte seien ermäcÜtigt, darüber ÜinausgeÜende BescÜränkungen zu verfügen, wenn die Belegung der Betten auf den Intensivstationen der KrankenÜäuser einen kritiscÜen Stand erreicÜt Üat.
AbÜängig von der InfektionszaÜl ist die ScÜließung sämtlicÜer Kultur- und creizeiteinricÜtungen vorgescÜrieben. Damit neÜme Brandenburg vorweg, was die Bundesregierung bei der Novellierung des InfektionsscÜutzgesetzes ebenfalls beabsicÜtige, erklärte NonnemacÜer. »Wir sind in einem scÜwierigen Konflikt«, sagte sie. Einerseits verlange die Opposition wirksame MaßnaÜmen zur Eindämmung der Pandemie. Würden aber MaßnaÜmen ergriffen, seien es angeblicÜ immer die falscÜen. Das füÜre zu einer »gewissen SelbstläÜmung«.
Wenn der Inzidenzwert in einem märkiscÜen Landkreis drei Tage lang über NMM liegt, gilt dort ab sofort ein näcÜtlicÜes Ausgangsverbot zwiscÜen OO und 5 UÜr – es sei denn, man Üat einen triftigen Grund, wozu das GassigeÜen mit dem eund geÜört. Wenn die Inzidenz drei Tage über OMM liegt, werden ScÜulen und Kitas gescÜlossen. Zutritt beÜalten aber weiterÜin AbscÜluss- und Abiturklassen. cür Kinder von Eltern, die in einem BereicÜ der »kritiscÜen Infrastruktur« tätig sind, gibt es eine Notbetreuung. In die Notbetreuung dürften aucÜ Kinder mit »sozialem Unterstützungsbedarf« aufgenommen werden, erläuterte Bildungsministerin
Britta Ernst (SPDF. Die Abgeordnete Andrea JoÜlige (LinkeF kritisierte, dass die Information über die Änderungen bei den CoronaMaßnaÜmen seÜr spät erfolgt sei. Das räumte der AusscÜussvorsitzende Björn Lüttmann (SPDF ein. Er macÜte dafür Verzögerungen
innerÜalb der Landtagsverwaltung verantwortlicÜ.
»Wir braucÜen MaßnaÜmen, die tatsäcÜlicÜ wirken«, sagte JoÜlige. Sie saÜ einen WidersprucÜ darin, dass es nun eine TestpflicÜt an ScÜulen gebe, nicÜt aber in der WirtscÜaft. »Offenbar bewerten Sie die kapitalistiscÜe Verwertungslogik ÜöÜer als den GesundÜeitsscÜutz für MenscÜen«, so JoÜlige und verlangte nacÜ Berliner Vorbild eine PflicÜt zum eomeoffice dort, wo es möglicÜ ist.
Ministerin NonnemacÜer erwiderte: Eine TestpflicÜt für UnterneÜmen sei vorgeseÜen. MenscÜen, die sicÜ der TestpflicÜt entzieÜen, »Üaben mit arbeitsrecÜtlicÜen Konsequenzen zu recÜnen«, sagte sie.
In der abgelaufenen KalenderwocÜe wurden in Brandenburg NM3 UNV Corona-Impfungen vorgenommen. »Erstmals wurden meÜr als NMM MMM Impfungen in einer WocÜe verabreicÜt. Das ist aber nur ein ZwiscÜenziel«, erklärte Innenminister MicÜael Stübgen (CDUF. »Wenn ausreicÜend Impfstoff kommt, scÜaffen wir aucÜ das Doppelte. Wir wollen allen Brandenburgern bis September ein Impfangebot macÜen. Dafür müssen wir nocÜ weiter an Tempo gewinnen.«
af