Kurzarbeit reicht nicht aus

Simon Poelchau über die Forderung des DGB nach Arbeitsmarktreformen

Geht es um Corona und den deutschen Arbeitsmarkt, dann wird gerne eingewandt, dass die hiesigen Kurzarbeitsregeln Schlimmeres verhindert hätten, Deutschland trotz der Krise gut dastehe. In der Tat ist man hierzulande noch weit von Massenarbeitslosigkeit entfernt. Aber durch die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen haben über eine Million Menschen bereits ihren Job verloren. Das sind über eine Million Menschen, die nun mit massiven Einkommensverlusten leben müssen. Viele Betroffene sind geringfügig Beschäftigte, deren Situation meist schon vor der Krise prekär war. Deswegen ist es auch folgerichtig, dass sich der Deutsche Gewerkschaftsbund für Reformen auf dem Arbeitsmarkt ausspricht.

Dass das arbeitsmarktpolitische Auffangnetz große Löcher hat, wird schon seit Beginn der Krise kritisiert. Insbesondere für Geringverdienende ist die Höhe des Kurzarbeitergeldes zu wenig zum Leben. Die vergangenes Jahr beschlossene Anhebung ändert da wenig. Besser wäre ein Mindestkurzarbeitergeld gewesen, wie es auch die Gewerkschaften ins Spiel gebracht haben. Doch die Bundesregierung konzentrierte sich lieber auf Hilfen für die Unternehmen statt für die Beschäftigten. Komplett vergessen wurden dabei jene, die von vornherein durchs Netz fallen, weil sie gar keinen Anspruch auf Hilfen wie Kurzarbeitergeld haben, da sie gar nicht in die Arbeitslosenversicherung einbezahlen.

Doch auch für jene Beschäftigten, die immerhin noch das »Glück« hatten, aus einem sozialversicherungspflichtigen Verhältnis heraus ihren Job verloren zu haben, wird es langsam, aber sicher eng. Denn Betroffene unter 50 haben nur ein Jahr Anspruch auf ALG I – dann rutschen sie in Hartz IV. Ihnen wäre geholfen, wenn die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds verlängert wird.