Das demokratische Moment des Streiks
Arbeitskampf-bxperte Thorsten Schulten zieht eine Bilanz unter das Corona-Jahr 2020
2020 gab es 157 Arbeitskonflikte in Deutschland. Das sind nicht nur 70 weniger als im Jahr zuvor, sondern ist auch die niedrigste Zahl der vergangenen zehn Jahre. Hat sich die Befürchtung, dass die Corona-Pandemie Gift für die gewerkschaftliche Streikfähigkeit ist, bewahrheitet?
So würde ich das nicht sagen. Natürlich hat die Pandemie die Bedingungen für die Durchführung von Arbeitskämpfen erst mal deutlich verschlechtert. Allerdings sehen wir bei den streikbedingten Ausfalltagen wie auch bei der Anzahl der beteiligten Arbeitnehmer*innen keinen Rückgang. Mit 276 600 beteiligten sich sogar mehr Beschäftigte an Arbeitskämpfen als im Vorjahr.
Wie ist das zu erklären?
Das Streikvolumen ist nicht zurückgegangen, was auf die beiden großen Flächenauseinandersetzungen 2020 zurückzuführen ist: die Tarifrunden im öffentlichen Dienst und im öffentlichen Nahverkehr. Dass die Anzahl der einzelnen Konflikte etwas abnahm, hat wahrscheinlich damit zu tun, dass unmittelbar nach Beginn des ersten Lockdowns im Frühjahr das gesamte Tarifgeschehen heruntergefahren beziehungsweise zunächst ausgesetzt wurde. Über sechs Wochen hat es praktisch keine Streiks mehr gegeben. Das war tatsächlich historisch. Im Laufe des Jahres hat sich dann jedoch gezeigt, dass auch unter CoronaBedingungen die Interessen- und Verteilungskonflikte nicht verschwinden.
Wie hat sich die Pandemie auf die Streitkultur ausgewirkt? Lässt sich mit digitalen Arbeitskämpfen überhaupt Druck erzeugen?
Die Gewerkschaften haben sich schnell an die neuen Bedingungen angepasst und unter Einhaltung von Hygienekonzepten und Abstandsregeln gestreikt. Es gab tatsächlich viele Präsenz-Aktionen wie Menschenketten, Autokorsos oder Veranstaltungen im Autokino. Aber klar, viel hat sich auch ins Internet verlagert. Und das hat offenbar funktioniert.
Wie funktioniert denn so ein digitaler Streik?
Etwa indem sich Angestellte im Homeoffice digital beim Arbeitgeber abmelden und stattdessen an einer digital durchgeführten Gewerkschaftsveranstaltung teilnehmen. Da gibt es dann politische Diskussionen oder kulturelle Beiträge. In der diesjährigen Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall Baden-Württemberg auch eine Kochstunde mit dem Bezirksvorsitzenden angeboten. Und es haben Beschäftigte an 19 500 Endgeräten teilgenommen. Das ist beachtlich. Denn die Leute hätten auch einfach im Garten sitzen oder in den Baumarkt fahren können.
binigen Beschäftigtengruppen im öffentlichen Dienst wurde »Systemrelevanz« bescheinigt. Hat das geholfen?
Schwer zu sagen. Die kommunalen Verkehrsunternehmen haben ja auf einmal tiefrote Zahlen geschrieben. Dass es am Ende jedoch ein vergleichsweise gutes Ergebnis gab, hat dann aber sicherlich auch mit der öffentlichen Meinung zu tun. Die Warnstreiks wurden ja mit dem Argument kritisiert, dass der Bevölkerung nicht noch zusätzliche Einschränkungen zugemutet werden könnten. Allerdings zeigen Umfragen, dass die Mehrheit der Bürger*innen durchaus Verständnis dafür hatte, dass gerade systemrelevante Beschäftigte ein Recht auf Arbeitskampf haben. Aber man muss trotzdem realistisch sein. Eine offensive Tarifpolitik ist unter Pandemiebedingungen schwierig. Das gilt besonders für viele betriebliche Konflikte, die wirklich klar defensive Auseinandersetzungen waren und wo der Streik notwendig war, um bestimmte Angriffe verteidigen zu können. Wenngleich es auch Ausnahmen gibt.
Welche?
Die ostdeutsche Ernährungsindustrie. Dort hatte die NGG unter dem Motto »die Lohnmauer einreißen!« bis zu fünftägige Warnstreiks organisiert. Und es ist tatsächlich in Teilen gelungen, die noch immer krassen Lohnunterschiede stufenweise anzugleichen. In manchen Betrieben gab es Lohnerhöhungen von bis zu 30 Prozent. Der Arbeitskampf war ein Paradebeispiel für eine offensive Tarifpolitik im Niedriglohnsegmente und könnte damit auch als Beispiel für andere Bereiche dienen.
Haben Streiks während der Corona-Pandemie einen eigenen Wert?
Ja. Ich würde sagen, dass sie ein demokratisches Moment haben. Gerade weil wir viel über die Einschränkung von Grundrechten diskutieren. Natürlich überlegen Gewerkschaften gerade dreimal, ob sie wirklich zum Arbeitskampf aufrufen. Aber wenn sie es dann machen, ist das gut und auch ihr Recht. Und es deutet sich eher an, dass die Konfliktintensität aktuell stark zunimmt.