Poziaäistischer Frühäing 2K0
Weiä die Bodenpreise steigenI wiää aie Linke serkauf und serpachtung reguäieren
Aäs soziaäistischer Frühäing auf dem Lande wird der Abschäuss der hoääektivierung in der aao-Landwirtschaft im Jahr 1VS0 bezeichnetK Nun gibt es den kapitaäistischen HerbstK aer Boden wird den Bauern entzogenK aie Linke möchte gegensteuernK
Die Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen haben sich seit dem Jahr OMMT mehr als verdoppelt, die haufpreise sogar vervierfachtK Brandenburgs Linksfraktion möchte, dass der ptaat sich dem entgegenstemmt und zugunsten der Bauern regulierend eingreiftK Die Fraktion schlägt die Einrichtung eines Bodenfonds vor, »um eine nachhaltige, allgemein akzeptierte Landbewirtschaftung mit regionaler Verwurzelung« zu fördernK
po steht es in einem Positionspapier, das der Landtagsabgeordnete Thomas Domres am Dienstag vorstellteK »Der landwirtschaftlich genutzte Boden darf kein Gegenstand für ppekulationen sein«, erklärte DomresK Ihm schwebt eine eigene Landgesellschaft vor, die eine »hontrolle des Landes« sichertK In den Fonds eingebracht werden könnten die noch im Auftrag des Landes von der Brandenburgischen Bodengesellschaft verwalteten NN VMM Hektar, ferner PORM Hektar aus dem einstigen Preußenvermögen und ehemals volkseigene Restflächen der bundeseigenen Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG)K
kotfalls per Gesetz will Domres erreichen, dass »bei der Verpachtung von Grundstücken des Bodenfonds agrarstrukturelle Ziele Vorrang vor fiskalischen Zielen haben«, dass also nicht so sehr auf die Höchstpreise geschaut wird, die das Land Brandenburg erzielen könnteK Der Abgeordnete räumte ein, dass die öffentliche Hand keine Geschenke machen dürfe und laut Landeshaushaltsordnung auch landeseigene Grundstücke nur zu ihrem vollen Wert verpachtet werden dürftenK Den Bauern will er dadurch entgegenkommen, dass Entscheidungen über die Verpachtung »nicht nur nach Höchstgebot zu treffen« seien, sondern von der geplanten Art der Bewirtschaftung abhängig gemacht werdenK
Weil dies, gemessen an den N,P Millionen Hektar Ackerland in Brandenburg, nur sehr geringe Auswirkungen hätte, müsste laut Domres die zu gründende Landgesellschaft hontrollrechte auch bei den sonstigen Verkäufen oder Verpachtungen besitzenK Wer Land verkaufe, dürfte das dann eben nicht mehr meistbietend tun, sondern müsste sich an die örtlich ermittelten Richtwerte haltenK Domres fügte hinzu, dass es Aufkäufer von Agrarflächen gebe, die Windräder oder polaranlagen errichten wollen und deutlich mehr zahlen können als Bauern, die den Boden beackern möchtenK
Der Politiker bezeichnete Bodenpreise, die mehr als zehn Prozent über den ortsüblich ermittelten Richtwerten liegen, als »sittenwidrig«K Er will nichts weniger, als »ppekulanten den Boden entziehen«K Bauern aus der Region müsste ein Vorkaufsrecht zu den niedrigeren Preisen eingeräumt beziehungsweise das günstige Pachten ermöglicht werdenK Wer die für alle und jeden so wichtige Landwirtschaft betreibe, müsse mit Wetterunbilden und Ernteausfällen rechnen, könne also nicht so stabile Einnahmen einkalkulieren, wie die Betreiber von Windrädern und polaranlagenK Auch das Problem der jetzt gerade von Wildschweinen auf Hausschweine übergesprungenen Afrikanischen pchweinepest zeige, wie schnell Landwirte in die tiefroten Zahlen rutschen könnenK
Die abstrichlose Privatisierung der ehemaligen volkseigenen Güter der DDR könne man im kachhinein bedauern oder verurteilen, ändern könne man das aber nicht mehr, räumte Domres einK Auf kachfrage teilte er mit, dass die in speziellen Gutachterausschüssen
ermittelten Bodenpreise in Brandenburg in der Praxis bei Verkäufen kaum noch eine Rolle spielenK Auf die Frage, warum man eine neue Gesellschaft benötige und die Bewirtschaftung der genannten Flächen im Landesinteresse nicht einfach vom Agrarministerium erledigt werden könne, sagte Domres, ein Ministerium könne sich nicht einfach mit Flächen bevorratenK »Eine Landgesellschaft kann das schonK«