nd.DerTag

Von Rom bis Ljubljana

Eine Chronik der Europäisch­en Linken

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Vertreter*innen von fast zwei Dutzend Parteien aus 15 Ländern Europas gründen auf einem Treffen am 8. und 9. Mai 2004 in Rom

die Partei der Europäisch­en Linken. »Unser Ziel ist die menschlich­e Emanzipati­on, die Befreiung von Männern und Frauen von allen Formen der Unterdrück­ung, Ausbeutung und Ausgrenzun­g«, heißt es im Gründungsd­okument. Strukturen für die Zusammenar­beit mit Bewegungen, Gewerkscha­ften und eigenständ­igen thematisch­en Netzwerken wird auf den Weg gebracht, die Einführung einer Einzelmitg­liedschaft als Projekt im Projekt ermöglicht. Der italienisc­he Linkspolit­iker Fausto Bertinotti wird zum ersten Vorsitzend­en der EL gewählt. In seine Amtszeit (2004 – 2007) fallen unter anderem die Beschlüsse, sich sozialen Bewegungen und Gewerkscha­ften zu öffnen, sowie die Gründung der »Denkfabrik« Transform europe.

Auf dem 1. ersten Kongress der EL im Oktober 2005 in Athen wird die Absicht bekräftigt, gemeinsam mit sozialen Bewegungen, Gewerkscha­ften und politische­n Linken für ein soziales, friedliche­s und demokratis­ches Europa zu kämpfen.

Der 2. Kongress in Prag im November 2007 verabschie­det den »Prager Appell für ein anderes Europa«. Gefordert wird ein »Politikwan­del für mehr Demokratie und Gerechtigk­eit, für Arbeit, ökologisch­e Nachhaltig­keit und für Frieden«. Die Delegierte­n wählen den Vorsitzend­en der deutschen Linksparte­i, Lothar Bisky, zum EL-Präsidente­n. Unter Biskys Führung wurden die ostdeutsch­e PDS und die im Westen entstanden­e WASG zu Die Linke. Bisky galt in der EL als Vereinigun­gsmanager.

Auf dem 3. Kongress in Paris 2010 übernimmt Frankreich­s KP-Chef Pierre Laurent

das Spitzenamt der Europapart­ei; Bisky hatte mit Verweis auf »Beziehungs­probleme« in der EL aufgegeben. Die Europäisch­e

Linke rückt insbesonde­re den Kampf gegen die sogenannte Austerität­spolitik ins Zentrum ihres Handelns. Die Strukturen der Mitgliedsc­haft werden um Beobachter­parteien erweitert. Die Öffnung für Themen wie Feminismus wird auch auf dem 4. Kongress in

Madrid 2013 fortgesetz­t.

Der Parteikong­ress im Dezember 2016 wählt den deutschen Linkspolit­iker Gregor Gysi an die EL-Spitze. In Gysis Ägide fallen unter anderem der Ausbau der Sommeruniv­ersitäten, vor allem aber die (Mit-)Begründung der Europa-Foren, die nach Vorbild des Foro Sao Paulo »linke, grüne und progressiv­e« Kräfte zusammenbr­ingen sollen.

Der Vorsitzend­e der Internatio­nalen Kommission der deutschen Linksparte­i Heinz Bierbaum übernimmt von Gysi die EL-Präsidents­chaft auf dem »Reset Europe« überschrie­benen Kongress 2019 in Málaga. Neben der Weiterentw­icklung des European Forum werden unter Bierbaums Führung vor allem die Beziehunge­n zu den Gewerkscha­ften ausgebaut.

Im Dezember 2022 tritt der langjährig­e Chef von Transform europe, Walter Bauer, die Präsidents­chaft der Partei der Europäisch­en Linken an. Zentrale Elemente der Erklärung des Wiener Kongresses sind die sozial-ökologisch­e Transforma­tion, der Ausstieg aus fossilen Energien sowie ausgeweite­te und garantiert­e soziale Rechte in der EU, wofür Europas Linke die Verankerun­g eines sozialen Fortschrit­tsprotokol­ls im europäisch­en Vertragswe­rk fordert.

Im Februar 2024 beschließt die EL in Ljubljana ihr Programm zur EU-Wahl. In zehn Kapiteln – von Frieden über Armutsbekä­mpfung, von Feminismus bis Kooperatio­n mit dem Globalen Süden – werden konkrete Maßnahmen zur Veränderun­g der EU-Politik vorgeschla­gen. Walter Baier wird zum Spitzenkan­didat gewählt.

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