Platzen die Pläne für die Bleidorn-Kaserne?
Die Stadt würde das Areal gerne kaufen, um darauf Wohnungen zu bauen. Warum sie schlechte Karten hat
Ulm Mit zwei Kasernen hat die Stadt Ulm Großes vor. Auf dem Gelände der Hindenburgkaserne an der Mähringer Straße auf dem Eselsberg sollen in einigen Jahren 900 Wohnungen für etwa 2000 Einwohner entstehen. Derzeit nutzt die Stadt die leer stehenden Gebäude, um Flüchtlinge unterzubringen. Die Kaufverhandlungen mit dem Bund stehen kurz vor dem Abschluss. Anders sieht es bei der Bleidornkaserne am Kuhberg aus. Dort gibt es Schwierigkeiten, berichtete Oberbürgermeister Ivo Gönner im Hauptausschuss des Gemeinderats.
Das Haus an der Westerlinger Straße kennen viele Ulmer, weil sich darin früher das Kreiswehrersatzamt befand. Heute ist dort das Karriere-Center der Bundeswehr angesiedelt. Das Areal wird frühestens 2018 frei. Die Stadt hat aber bereits jetzt Interesse angemeldet, weil sie dort ein neues Wohngebiet ausweisen möchte. „Aber das wird schwierig, weil uns das Land in die Quere kommt“, so Gönner gestern gegenüber der NUZ. Geplant sei, die Ka- serne für Flüchtlingsunterkünfte zu nutzen – entweder für eine Erstaufnahmeeinrichtung oder als Notunterkunft wie kürzlich die MesseHallen. Wahrscheinlich werde der Bund das Grundstück daher eher dem Land zur Verfügung stellen. Anders als bei der Hindenburgkaserne, in der die Stadt bereits Mieter sei, habe sie bei der Bleidornkaserne noch keinen Fuß in der Tür.
Das hat Gönner insofern überrascht, als es in dem Beschluss, den Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder am 24. September in Berlin gefasst haben, unter anderem heißt: „Der Bund wird Kommunen und kommunalen Gesellschaften über Konversionsliegenschaften hinaus auch weitere Immobilien und Liegenschaften schnell und verbilligt für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen.“Gönner: „Ich habe die Verabredung so verstanden, dass die Kommunen den ersten Zugriff haben, aber da habe ich mich getäuscht.“
Anlass für Gönners Einwurf war eine andere Entscheidung, die ebenfalls am 24. September in Berlin getroffen wurde, nämlich die, die Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes über 2019 hinaus flie- ßen zu lassen. Diese Meldung weckte nicht nur neue Begehrlichkeiten, etwa in Sachen Straßenbahn nach Neu-Ulm (wir berichteten), sondern brachte auch Stadträtin Lena Chris- tin Schwelling (Grüne) zu dem Vorstoß, die Pläne für die Linie 2 noch einmal zu verändern. Da ja jetzt Zeit gewonnen worden sei, sollten sich die Stadt und die SWU noch einmal zusammen setzen und überlegen, wie sich beim Bau der Straßenbahn etwas einsparen lasse.
Gönner warnte vor verfrühtem Jubel über die jüngsten Beschlüsse in Berlin, bevor nichts schwarz auf weiß vorliege – eben aufgrund seiner Erfahrungen mit den Konversionsflächen. „Für uns ändert sich im Moment gar nichts“, sagte das Stadtoberhaupt zur Linie 2. Es liege ein Bescheid vor, und der sei gültig. Auch Finanzbürgermeister Gunter Czisch drückte auf die Bremse: „Am Fahrplan würde ich nichts ändern.“Die Planung und die Umsetzung stünden. Die Verlängerung der Frist über 2019 hinaus betreffe nur die Abrechnung des Projekts. Für Ulm sei der Druck weg, das Millionenvorhaben bis zum Stichtag unbedingt fertig abgerechnet haben zu müssen. Die Straßenbahn werde trotzdem bis 2019 fertig. (mru)