Feiern, bis der Volksanwalt kommt
Was tun, wenn Autofans einen Höllenlärm veranstalten und niemand schreitet ein? Oder wenn man selbst von Behörden gegängelt wird? In Österreich gibt es für solche Fälle ganz spezielle Retter in der Not. Was ihre schärfste Waffe ist – und ihr größtes Probl
„Das darf doch wohl nicht wahr sein!“, dachte Hana Lanikova, 35, als sie nach einer anstrengenden Schicht im Marien-Pflegeheim zu ihrem Peugeot 207 kam, der in der Nähe parkte. Eine morsche Esche war umgefallen und hatte das Auto zerdrückt. Aus der geplanten Heimfahrt nach Tschechien wurde nichts. Lanikova holte die Polizei und verständigte die zuständige Stadtverwaltung Klosterneuburg in Niederösterreich. Dort versprach man ihr, die Versicherung werde die Reparatur übernehmen. Alles schien gut.
Die Krankenschwester ließ die Reparaturkosten schätzen: 4000 Euro. Sie ließ das Auto in ihrer Heimat Tschechien für 2500 Euro reparieren und schickte die Rechnung an die Stadt. Keine Reaktion. Sie rief an, schrieb E-Mails. Keine Reaktion. „Erst nachdem der Onkel einer Kollegin, ein pensionierter Rechtsanwalt, sich einschaltete, sagten sie uns, dass ein Unternehmen für die Kontrolle der Bäume zuständig sei“, erzählt sie. Die Firma wiederum teilte mit, der Zustand des Baumes habe sich im Jahr zuvor sehr verschlechtert – weigerte sich aber auch zu zahlen. Obwohl zehn benachbarte Eschen nach dem Vorfall gefällt worden waren.
Der hilfsbereite Rechtsanwalt gab nicht auf. Er wandte sich an Gertrude Brinek. Nun nahm sie sich des Falles an. Brinek, 65, arbeitet in Wien und nennt sich Volksanwältin, eine sehr österreichische „Spezialität“, die genau das ist, was der schon gegeben. Da werden wir nichts ausrichten“, sagt ein Mitarbeiter der Volksanwaltschaft, der schon seit 20 Jahren dabei ist. „Ich habe nicht gehört, dass ein Patient deswegen Schadenersatz oder Schmerzensgeld eingeklagt hat.“
Anders als Grundstücksbesitzer haben Patienten oft andere Sorgen, als sich an die Volksanwaltschaft zu wenden. Außerdem gibt es eine sogenannte Patientenanwältin der Stadt Wien, die allerdings eng mit der zuständigen Gesundheitsstadträtin zusammenarbeitet und mit Rücksicht auf die rot-grüne Koalitionsräson in der Stadtregierung Konflikten eher aus dem Weg geht.
Mehr Glück als Patientin Ingrid Glatz hatte Franz Scherling aus Kärnten. Er leidet jedes Jahr im Mai unter dem Lärm und Schmutz, den die Besucher des GTI-Treffens in Reifnitz am Wörthersee machen. Mithilfe der Volksanwälte erreichte er, dass die Landesregierung die Polizeikontrollen unter den Volkswagen-Freunden verschärfte.
Oder: der junge Familienvater Bernhard Reschreiter. Der renoviert im Ortskern von Hallein bei Salzburg, direkt an der Grenze zu Oberbayern, das 400 Jahre alte „Veilschmiedhäuschen“. Und geriet prompt in die Mühlen lokaler Interessenvertreter, genauer gesagt der „Ortsbildkommission“. Noch neun Monate, nachdem er den Antrag auf Zuschüsse für die vorgeschriebenen ochsenblutfarbenen Holzfenster gestellt hatte, fehlte der schriftliche Bescheid. Als Volksanwältin Brinek sich danach erkundigte, erklärte das