Stoiber kontra Schulz
Der ehemalige Ministerpräsident liefert in der Oldtimerfabrik „Denkanstöße“über Donald Trump, den SPD-Kandidaten und noch vieles mehr
Wenn der einstige Ministerpräsident Edmund Stoiber mal das Wort ergreift, dann gibt er es so schnell nicht mehr her. Und so fiel denn gestern Mittag auch der unvermeidliche Satz: „Jetzt ist es doch etwas länger geworden.“Da hatte er bereits weit über eine Stunde lang in der Oldtimerfabrik gesprochen – aber darüber war ihm keiner der vielen Anwesenden gram, denn genau das hatten die Besucher der diesjährigen „Denkanstöße“-Veranstaltung der Neu-Ulmer CSU ja erwartet: dass er viel über vieles spricht.
Die Erwartungen wurden vermutlich nicht enttäuscht, denn Stoiber spannte einen großen Bogen, quasi einmal um die ganze Welt, auch wenn das Thema „Deutschland 2017“lautete. Er sprang gerne mal thematisch hin und her und verlangte den Zuhörern bei seinen Abschweifungen einiges an Aufmerksamkeit ab – und die bekam er dann auch. Besonders laut war der Applaus beim Thema Flüchtlinge. Und dann war da noch eine launige Bemerkung über Claudia Roth, die für Stimmung sorgte.
Gleich zu Beginn hatte Stoiber angekündigt, er werde über den neuen US-Präsidenten Donald Trump nicht so herfallen wie das hier üblich sei. Das tat er dann auch nicht. Er zeigt auf, dass sich Europa eben auf eine andere amerikanische Politik einstellen müsse, die etwa einen deutlich höheren Beitrag zur Nato einfordere. Europa müsse sich erst daran gewöhnen, dass nun im Weißen Haus einer sitzt, der eben nicht ein Anhänger des freien Handels sei wie die Europäer, der stattdessen über das Thema Strafzölle nachdenkt: „Die Amerikaner überlegen nicht, wie kann ich bessere Autos oder Motoren bauen, sondern wollen politisch eingreifen. Wir müssen uns darauf einstellen.“Einstellen muss sich die Union auch auf einen neuen SPD-Kanzlerkandidaten, den Stoiber aus Brüssel gut kennt: „In Fragen der Emotionalisierung ist der ein Kaliber“, warnte er seine Parteifreunde. Mit wem wolle Schulz denn später mal regieren? Eine Große Koalition unter dem SPD-Mann sei für ihn nicht vorstellbar – genauso wenig wie eine rot-rot-grüne Koalition, in der die Babenhauserin Claudia Roth Verteidigungsministerin werde. Da hatte Stoiber die Lacher auf seiner Seite.
Was die Flüchtlingspolitik betrifft, so stellte er sich voll hinter Ministerpräsident Horst Seehofer. Deutschland könne nicht alle Mühseligen und Beladenen aufnehmen und sich am Ende so verändern, „dass die Menschen, die hier sind, sich nicht mehr zu Hause fühlen“.
Überhaupt nicht gefällt Stoiber, dass die Auseinandersetzungen der türkischen Innenpolitik nach Deutschland getragen werden. Er griff damit den Streit um die abgesagten Auftritte türkischer Minister in Deutschland auf. In dieser Beziehung findet er die österreichische Regierung konsequenter als die deutsche. Der Bundeskanzler des Nachbarlandes fordert ein EU-weites Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker.
Auf dieses Thema ging auch Bayerns Europaministerin, die Abgeordnete Beate Merk, ein. Sie kritisierte, Deutschland werde als Bühne für den türkischen Wahlkampf missbraucht: „Wir werden zur Staffage, damit sich türkische Politiker hier darstellen können. Das wollen wir nicht.“Der CSU-Fraktionsvorsitzende Johannes Stingl hieb ebenfalls in die gleiche Kerbe. Es gebe keinen Rechtsanspruch darauf, hier für die Demontage der Demokratie in der Türkei zu werben und innertürkische Konflikte nach Deutschland zu tragen.
Das schnelle und beherzte Eingreifen einer 27-jährigen Frau aus Vöhringen hat einem Mann am Samstag vermutlich das Leben gerettet. Nach Angaben der Polizei lag er auf der Wielandstraße. Der Grund dafür ist noch unklar. Da die Atmung des 56-jährigen Mannes bereits ausgesetzt hatte, begann die Frau, die ihn auf dem Boden entdeckt hatte, umgehend mit Wiederbelebungsmaßnahmen, bis der Notarzt schließlich eintraf. Der Rettungsdienst konnte den Mann stabilisieren und in die Uniklinik Ulm einliefern. (az)