Merkel und die verpasste Grenzschließung

Warum die Bundeskanzlerin und der Innenminister eine Woche nach der Öffnung der Grenze keine Verantwortung dafür übernehmen wollten, alle Flüchtlinge bei der Einreise wieder streng zu kontrollieren

Alle Vorbereitungen waren abgeschlossen. Alle Einheiten der Bundespolizei waren in Alarmbereitschaft versetzt, 21 Hundertschaften mit Bussen aus ganz Deutschland an die Grenze zu Österreich gebracht worden. Genau eine Woche, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer einsamen Entscheidung die deutsche Grenze für jene Flüchtlinge geöffnet hatte, die in der ungarischen Hauptstadt Budapest gestrandet waren und dort bei großer Hitze unter unwürdigen Bedingungen auf der Straße lebten, sollte sie am Sonntag, 13. September 2015, um 18 Uhr wieder geschlossen werden.

Der 30-seitige Einsatzbefehl jedenfalls, den Dieter Romann, der will, vorbei an Bundestag und der Öffentlichkeit.“

Mit ihrer einsamen Entscheidung habe die Kanzlerin nicht nur Deutschland in Europa isoliert, bemängelt er, sondern auch die EU gespalten, die osteuropäischen Länder „auf Dauer“gegen die Bundesrepublik aufgebracht und Deutschlands Position geschwächt. „Da hat man Sehnsucht nach der kühnen Entschlossenheit, mit der die Regierung Schmidt/Genscher auf den RAFTerrorismus reagiert hat.“

Robin Alexander hält sich dagegen in seinem Buch mit Bewertungen zurück. Für ihn sind Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel Getriebene, die schnelle Entscheidungen treffen müssen, die Folgen für die eigene Partei wie den Koalitionspartner im Blick haben

Archivfoto: Armin Weigel, dpa Der Weg nach Deutschland: Anfang September 2015 ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grenzen für Flüchtlinge öffnen, eine Woche später hätten sie wieder geschlossen werden sollen.