Schulz mit 100 Prozent gewählt
Der neue Vorsitzende und Kanzlerkandidat erhält einen beispiellosen Vertrauensvorschuss. Er will für mehr Gerechtigkeit kämpfen. Das Wahlprogramm wird aber erst im Juni vorgelegt
Mit hundertprozentiger Unterstützung der SPD zieht Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel. Der 61-Jährige wurde am Sonntag auf einem Parteitag in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Sigmar Gabriel als SPD-Chef und zum Kanzlerkandidaten gewählt. „Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist“, sagte Schulz.
100 Prozent der Stimmen hat in der Nachkriegszeit noch nie ein Parteivorsitzender der SPD erhalten. Bisher war Kurt Schumacher mit 99,71 Prozent im Jahr 1948 Rekordhalter. Alle 605 gültigen Stimmen wurden für Schulz abgegeben. Merkel war im Dezember mit nur 89,5 Prozent als CDU-Vorsitzende wiedergewählt worden.
Schulz will mit den Leitmotiven Gerechtigkeit, Respekt und Würde die Wahl gewinnen. In seiner kämpferischen Bewerbungsrede versprach er den Delegierten mehr Lohngerechtigkeit, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, aber auch ein hartes Vorgehen gegen Alltagskriminalität.
bekräftigte den Anspruch der SPD, als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl am 24. September hervorzugehen, äußerte sich aber nicht zu Koalitionsoptionen. Die politischen Gegner rief er zu einer fairen Auseinandersetzung auf: „Mit mir wird es keine Herabwürdigung des politischen Wettbewerbs geben. Wenn andere einen anderen Weg wählen, wird es am Ende die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sein, darüber ein Urteil zu fällen.“
Das Wahlprogramm will die SPD erst im Juni beschließen. Details verriet Schulz noch nicht. Er verzichtete darauf, neue inhaltliche Akzente zu setzen. Die von ihm angekündigten Korrekturen an der Agenda 2010 des früheren SPDKanzlers Gerhard Schröder verteidigte er aber. Es gehe ihm dabei nicht um „VergangenheitsbewältiEr gung“, sondern um Weiterqualifizierung als Antwort auf den dramatischen Fachkräftemangel. Schröder blieb dem Parteitag wegen einer Auslandsreise fern.
Vor den von der Union in Aussicht gestellten Steuersenkungen warnte Schulz. Sie würden den Staat 35 Milliarden Euro kosten. „Das ist das Wahlgeschenk-Programm der CDU/CSU und das sind Milliarden, die für wichtige Zukunftsinvestitionen fehlen würden.“Merkel selbst erwähnte Schulz in seiner Rede nicht. Er wandte sich aber mit scharfen Worten gegen Rechtspopulisten. Die AfD bezeichnete er als „Schande für die Bundesrepublik“.
Die Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir reagierten wohlwollend auf die Wahl. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch forderte Schulz zur Absage an eine Große Koalition unter Merkel auf. Die FDP kritisierte, die Mittelschicht habe von Schulz „nichts zu erwarten außer der alten, linken Leier“.
Lesen Sie auch den von Bernhard Junginger und einen Bericht auf der Mit einem Sieg gegen Nürnberg hätten die Augsburger Panther gestern ins Play-off-Halbfinale einziehen können. Doch sie verloren 0:3 und müssen nun ins siebte und entscheidende Spiel.